Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

Die Korbacher Resolution / online-Petition Energiewende ohne Fracking wird zur Kenntnis genommen und vom Rat der Gemeinde Rosendahl voll unterstützt,


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig


Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/582 und erklärte, dass man sich zur Unterstützung dieser Petition im Internet eintragen könne.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf war der Ansicht, dass eigentlich eine Resolution vom Rat der Gemeinde Rosendahl beschlossen und unterschrieben werden müsse. Zusätzlich könne man online die Petition unterzeichnen.

Die mit der Sitzungsvorlage vorgelegte Korbacher Resolution bleibe mit ihren Forderungen weit hinter dem zurück, was in diesem Raum bereits alle unterzeichnet hätten. Die Firma Exxon gehe nach wie vor davon aus, dass sie im Jahr 2014 im Münsterland mit dem Fracking beginnen könne. Er halte es für sinnvoll, im Rat abzustimmen und damit ein Signal zu setzen.

 

Fraktionsvorsitzender Branse teilte mit, dass auch die SPD-Fraktion dafür sei, ihr Missfallen zum Thema Fracking kundzutun. Nur sei man sich nicht sicher, ob das hier das richtige Podium sei, da es sich um eine politische Kampagne zu handeln scheine.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf schlug vor, die auf der zweiten Seite der Eingabe aufgelisteten Punkte der Korbacher Resolution zu übernehmen und darüber abzustimmen.

 

Bürgermeister Niehues machte dazu den Alternativvorschlag, den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Formulierung „…und wird vom Rat der Gemeinde Rosendahl voll unterstützt“ zu ergänzen.

 

Dieser Vorschlag wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig begrüßt.

 

Der Rat fasste daraufhin folgenden geänderten Beschluss: