Sitzung: 18.07.2013 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3
Vorlage: VIII/578
Den beim Produkt „52 / 06.002 – Kinderspiel- und Bolzplätze“ für die Anlegung des Generationenparks Kulturbahnhof Darfeld entstehenden erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 19.500 € wird zugestimmt. Die erforderliche Deckung nach § 83 Abs. 1 Satz 2 GO NRW wird durch Minderauszahlungen im Produkt „56 / 11.003 – Abwasserbeseitigung“ bei der Investitionsmaßnahme Nr. 45613070 / Umbau des Hochwasserrückhaltebeckens zu einem Regenrückhaltebecken als BWK M3-Maßnahme gewährleistet.
Abstimmungsergebnis: 24 Ja Stimmen
3 Enthaltungen
Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/578.
Der Rat folgte dem Verwaltungsvorschlag und fasste folgenden Beschluss: