Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3

Den beim Produkt „52 / 06.002 – Kinderspiel- und Bolzplätze“ für die Anlegung des Generationenparks Kulturbahnhof Darfeld entstehenden erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 19.500 € wird zugestimmt. Die erforderliche Deckung nach § 83 Abs. 1 Satz 2 GO NRW wird durch Minderauszahlungen im Produkt „56 / 11.003 – Abwasserbeseitigung“ bei der Investitionsmaßnahme Nr. 45613070 / Umbau des Hochwasserrückhaltebeckens zu einem Regenrückhaltebecken als BWK M3-Maßnahme gewährleistet.


Abstimmungsergebnis:                         24 Ja Stimmen

                                                                3 Enthaltungen


Bürgermeister Niehues verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/578.

 

Der Rat folgte dem Verwaltungsvorschlag und fasste folgenden Beschluss: