Herr Suthoff wiederholte seine schon mehrfach gestellte Frage nach der Kostenentwicklung für die Änderung des FNP. Inzwischen seien schon rd. 80.000 Euro geflossen. Er fragte, ob die Fraktionen hierzu eine Stellungnahme abgeben könnten.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die Fraktionen unter diesem TOP keine Stellung nehmen dürften. Möglicherweise könnten sie sich aber während der Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes dazu äußern.

Er könne ebenso nur wiederholen und verweise dabei auf die Sitzungsvorlage, dass 37.000 € der Planungskosten für den ersten Entwurf des FNP aus dem Jahr 2010 verwendet worden seien. Die Änderung sei auf den Weg gebracht worden, weil nach einem länger zurückliegenden OVG-Urteil kein rechtsgültiger Plan für das gesamte Gemeindegebiet vorgelegen habe. Erst im Jahr 2011 sei dann das Verfahren zur Änderung wieder aufgenommen worden. Dabei habe man aber auf die bereits vorliegenden Planungen aus dem Jahr 2010 zurückgreifen können. Für die aktuellen Planungen seien bisher Kosten in Höhe von 27.000 € entstanden. Er könne nicht sagen, wie die Kostenentwicklung aussehe, weil diese auch von weiteren Stellungnahmen und Eingaben von Bürgern abhängig sei.