Die Gebührennachkalkulation 2012 für die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verwies auf die Sitzungsvorlage VIII/584.

 

Ausschussmitglied Rahsing erkundigte sich, warum bei den Personalaufwendungen für Verwaltung, Bauhof und Hausmeister ein erheblicher Anstieg zu verzeichnen sei.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärte, dass durch zusätzliche Personenaufnahmen im Dachgeschoss des Übergangswohnheimes dringende Investitionen getätigt werden mussten, die zu einem entsprechend erhöhten Einsatz von Personal geführt hätten.

 

Fraktionsvorsitzender Branse fragte, ob es nicht möglicherweise günstiger sei, Asylbewerber und Flüchtlinge in Zukunft extern unterzubringen und bat darum, hierzu entsprechende Berechnungen durchzuführen.

 

Bürgermeister Niehues sagte eine Weiterleitung und Erledigung zu.

 

Ausschussmitglied Schubert erkundigte sich anschließend, warum bei der Kalkulation zur Ermittlung des Gebührensatzes für die Grundkosten 2012 eine erhebliche Differenz eingetreten sei.

 

Produktverantwortliche Brömmel erklärte, dass man bei der Kalkulation ursprünglich von einer Vollbelegung ausgegangen sei. Dadurch, dass zusätzlich eine andere Wohnung angemietet wurde, habe man keine Vollbelegung erreicht.

 

Ausschussmitglied Fedder verwies auf den zu Beginn der Beratung erläuterten Ausbau im Dachgeschoss des Übergangswohnheimes und fragte, warum hier keine Vollbelegung erfolgt sei und stattdessen eine zusätzliche Wohnung angemietet worden sei.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass es notwendig sei, über Belegungsreserven zu verfügen, da eine Zuweisung meist sehr kurzfristig erfolge. Solange die Diskussion um Flüchtlinge aus Syrien noch geführt werde, müsse die Gemeinde Rosendahl die zusätzlich angemietete Wohnung behalten.

 

Ausschussmitglied Schubert fragte, ob die Gemeinde versuche, das Thema „Energiesparen“ auch in den Übergangswohnheimen umzusetzen.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass dies ausgesprochen schwierig sei und man keine ständige Kontrolle in den Unterkünften durchführen könne. Der Versuch die Heizung etwas zu drosseln, habe damit geendet, dass Kochplatten und Backöfen zum Heizen verwendet wurden, was durch einen Hausmeister zufällig entdeckt wurde.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erklärte, dass er diese Diskussion hier nicht gerne führen wolle, schließlich seien die Unterkünfte für Asylbewerber und Flüchtlinge keine Niedrigenergiehäuser.

 

Der Ausschuss fasste sodann folgenden Beschluss: