Der Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Spielberg“ im Ortsteil Darfeld vom 29.11.2012 wird aufgehoben.

 

Der der Sitzungsvorlage Nr. VIII/604 beigefügte geänderte Bebauungsplanentwurf mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen und das Gutachten über die ehemalige Hausmülldeponie „Am Spielberg“ werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich ausgelegt.

Abstimmungsergebnis:                         17 Ja Stimmen

                                                                3 Enthaltungen

Bürgermeister Niehues verwies auf die Vorberatung in der Sitzung des Planung-, Bau- und Umweltausschusses am 16. Oktober 2013.

 

Ratsmitglied Kreutzfeldt erklärte, dass Bürgermeister Niehues immer wieder darauf verwiesen habe, dass der Kreis Coesfeld die Aufstellung eines Bebauungsplanes für diesen Bereich gefordert habe. Er habe bereits mehrfach darum gebeten, dass Bürgermeister Niehues die Begründung des Kreises Coesfeld dafür den Ratsmitgliedern vorlege.

 

Bürgermeister Niehues antwortete, dass er Herrn Brinkmann vom Kreis Coesfeld um eine schriftliche Stellungnahme bitten werde.

 

Ratsmitglied Eimers erklärte, dass er sich nicht daran erinnern könne, dass der Rat der Gemeinde Rosendahl der Familie Vielhauer bei ihrem Bauvorhaben „Steine in den Weg“ legen wollte. Dass erneut eine Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Am Spielberg“ notwendig sei, sei nicht das Verschulden des Rates.

 

Fraktionsvorsitzender Branse war der Ansicht, dass man schon vor langer Zeit hätte anders entscheiden können, wenn man wie vom ehemaligen Bauamtsleiter Wellner vorgeschlagen, das betreffende Grundstück dem Innenbereich zugeordnet hätte. Dann wurde aber mit der Familie Vielhauer nachverhandelt und ein neuer Erschließungsvertrag geschlossen, obwohl die Erschließungskosten schon vor Jahren bezahlt wurden. Die Behauptung von Ratsmitglied Eimers, dass es nicht das Verschulden des Rates sei, dass sich die Bebauung des Grundstückes verzögere, stimme so nicht. Der Rat habe dafür gestimmt, einen Bebauungsplan aufzustellen, obwohl das nicht notwendig gewesen sei.

 

Fraktionsvorsitzender Weber verwies noch einmal auf die Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am vorherigen Tag. Eine wichtige Information sei gewesen, dass bei der erneuten öffentlichen Auslegung nur noch Einwendungen zu den Änderungen des Bebauungsplanes gemacht werden könnten.

 

Der Rat folgte dem Vorschlag des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und fasste folgenden Beschluss: