Bürgermeister Niehues berichtete über die Zweckverbandsversammlung der Musikschule Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl am 24. September 2013. Von den Mitgliedern der Zweckverbandsversammlung sei der Haushalt für die Jahre 2013 und 2014 und das Haushaltssicherungskonzept mehrheitlich verabschiedet worden. Die Gemeinde Rosendahl werde einen Umlagebescheid für 2013 und 2014 erhalten und ihren Umlagebeitrag zahlen müssen. Die Rosendahler Vertreter hätten sich an den Ratsbeschluss gehalten und gegen die Verabschiedung des Haushaltes gestimmt. Er selbst habe sich bei der Abstimmung enthalten, weil er anderer Meinung sei und weiterhin für den Erhalt der Musikschule stehe. Die zuvor geführte Diskussion über einen möglichen Ausstieg aus dem Zweckverband habe der Gemeinde Rosendahl sicher einen Imageschaden eingebracht. Er hoffe aber, dass sich dieser mit der Zeit legen werde.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf machte deutlich, dass die CDU-Fraktion entgegen anderslautenden Berichten sehr wohl hinter der Musikschule stehe. Es sei lediglich diskutiert worden, eine andere Struktur anzustreben, um Kosten zu sparen.

 

Bürgermeister Niehues erinnerte an den einstimmigen Beschluss des Schul- und Bildungsausschusses am 10. Juli 2013, wonach von Frau Dr. Boland-Theißen sämtliche Kosten aufgelistet werden sollten, die bei einer Auflösung des Zweckverbandes Musikschule Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl für die Gemeinde Rosendahl entstehen würden.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf verwahrte sich gegen die Darstellung, dass die Ratsmitglieder etwas gegen die Musikschule hätten oder unbedingt deren Auflösung gewollt hätten.  Das sei eine Verdrehung von Tatsachen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erklärte, dass er als Ratsmitglied sehr wohl dafür gewesen sei, die Musikschule aufzulösen bzw. die geforderte Umlage nicht zu zahlen. Er habe dafür plädiert, dass sich die Gemeinde aus dem Konstrukt des Zweckverbandes lösen solle und es habe durchaus noch weitere Ratsmitglieder gegeben, die ähnlich argumentiert hätten.

 

Fraktionsvorsitzender Branse ergänzte, dass es in der damaligen Sitzung ganz einfach um die Kosten und die Überlegung gegangen sei, wie man günstig einen adäquaten Musikunterricht anbieten könne, da es durchaus Alternativen wie z.B. die Musikwerkstatt Westmünsterland e.V. gebe. Allerdings hätte er erwartet, dass der Bürgermeister die Rosendahler Vertreter in der Zweckverbandsversammlung dadurch unterstütze, dass er genauso abstimme, wie es der Rat vorgegeben habe, anstatt sich zu enthalten.

 

Bürgermeister Niehues entgegnete, dass er bereits in der Ratssitzung gegen den Beschluss des Rates gestimmt habe, mit dem die Rosendahler Vertreter der Zweckverbandsversammlung angewiesen wurden, gegen das HSK und den Haushalt für 2014 zu stimmen.

 

Im Verlauf der weiteren Diskussion wurde festgestellt, dass trotz unterschiedlicher Auffassungen der Ratsmitglieder faktisch und rechtlich kein Ausstieg aus der Musikschule möglich sei und somit die Zahlung der Umlagebeiträge zu erfolgen habe.