Herr Franz verwies auf einen Artikel in der Presse wonach die über 70 Einwendungen von Bürgern einfach „vom Tisch gefegt“ worden seien und fragte, wie dies habe geschehen können.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass das nicht richtig sei. Es habe seitenweise Abhandlungen zu den Stellungnahmen und Einwendungen der Bürger gegeben, die alle auch im Internet einsehbar seien. Zudem habe man die Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Planungs-, Bau- und Umweltausschusses extra erst nach den Sommerferien auf die Tagesordnung gesetzt, um den Ausschussmitgliedern genügend Zeit zur Prüfung der Stellungnahmen zu geben. Der Ausschuss sei nicht verpflichtet, alle Stellungnahmen einzeln in der Sitzung vorzutragen und zu beraten.

 

Herr Franz erklärte, dass er keine Möglichkeit habe, sich über das Internet zu informieren und fragte, wo er diese Informationen bekommen könne.

 

Bürgermeister Niehues bot Herrn Franz an, eine ausgedruckte Version der Einwendungen und Stellungnahmen mit den dazugehörigen Abwägungsvorschlägen für ihn bereitzustellen.