Die der Sitzungsvorlage Nr. VIII/623 als Anlage I beigefügte 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verweist auf die Sitzungsvorlage VIII/623.

 

Fraktionsvorsitzender Branse erklärt, dass er mit der Darstellung der Grundlagenermittlung für die Kalkulation und hier insbesondere bei der internen Leistungsverrechnung schlecht klargekommen sei. Seiner Ansicht nach könne man diese Dinge einfacher darstellen.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: