Die der Sitzungsvorlage VIII/633 zu den Anlagen I bis XI beigefügten Ratsbeschlüsse werden bestätigt.

Den der Sitzungsvorlage Nr. VIII/633 zu den Anlagen XII und XIII beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

Der der Sitzungsvorlage Nr. VIII/633 beigefügte Bebauungsplan „Am Spielberg“ im Ortsteil Darfeld, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht, wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:                         18 Ja Stimmen

                                                                2 Nein Stimmen

Bürgermeister Niehues verweist auf die Vorberatung in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 18. Dezember 2013.

Fraktionsvorsitzender Weber moniert die Festlegungen im Bebauungsplan, die nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90 Grüne „hinten und vorne“ nicht passen. Da diese Festlegungen aber von den Anwohnern gewünscht worden seien und sich auch seitens der Bevölkerung keine kritischen Stimmen erhoben hätten, werde die Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Fraktionsvorsitzender Branse erklärt, dass die SPD-Fraktion nicht sehe, warum der Bebauungsplan einen Schritt nach vorne bedeute. Die Bebauung, die jetzt ermöglicht werde, sei auch ohne die Aufstellung eines Bebauungsplanes möglich gewesen. Die SPD-Fraktion werde daher den Beschlussvorschlag ablehnen.

Der Rat folgt sodann dem Vorschlag des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und fasst folgenden Beschluss: