Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Der Antrag wird zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Bürgermeister Niehues verweist auf die Sitzungsvorlage VIII/644.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erklärt, dass dem Rat die Gründe für diesen Antrag hinreichend bekannt sein dürften. In jedem Verein sei es üblich, das Protokoll der vorhergehenden Sitzung in der folgenden Sitzung zu genehmigen, um die Protokollführung zu entlasten.

 

Ratsmitglied Lembeck gibt zu bedenken, dass der Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 Grüne, das Protokoll in der darauffolgenden Sitzung zu genehmigen, möglicherweise schwierig umzusetzen sei, da z.B. das letzte Protokoll der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses aufgrund verschiedener Umstände erst sehr kurzfristig vorgelegt werden konnte. Aber darüber könne man dann ja im zuständigen Ausschuss beraten.

 

Der Rat fasst sodann folgenden Beschluss: