Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Der beim Produkt „56 / 11.003 - Abwasserbeseitigung“ für die Investitionsmaßnahme Nr. „45613110 - Erneuerung RWK Maykamp“ entstandenen überplanmäßigen Auszahlungen bis zur Höhe von 15.000,00 € wird zugestimmt. Die erforderliche Deckung nach § 83 Abs. 1 Satz 2 GO NRW wird durch Minderauszahlungen im gleichen Produkt bei der Investitionsmaßnahme Nr. „45613120 - Erneuerung Hausanschlüsse Von-Eichendorff-Straße“ gewährleistet.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Bürgermeister Niehues verweist auf die Sitzungsvorlage VIII/645.

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragt, was er unter nicht bekannten Versorgungsleitungen verstehen solle, die für die entstandenen Mehrkosten verantwortlich seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärt, dass der Gemeinde Rosendahl nur ein Kanalkataster vorliege. Bei den Arbeiten sei man auf eine Versorgungsleitung gestoßen, die nicht verzeichnet gewesen sei. Das habe eine Handschachtung erforderlich gemacht, die viel teurer sei, als eine Ausschachtung mit einem Bagger. Die teilweise notwendige Erneuerung eines Regenwasserkanals habe weitere Kosten verursacht.

 

Fraktionsvorsitzender Weber fragt, ob die Pläne entsprechend korrigiert werden.

 

Bürgermeister Niehues bestätigt, dass der zuständige Versorgungsträger selbstverständlich die Pläne korrigiere.

 

Der Rat fasst sodann folgenden Beschluss: