Sitzung: 23.03.2006 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: VII/340
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen
1
Enthaltung
Ausschussvorsitzender Rottmann verwies auf die Sitzungsvorlage Nr. VII/340 und bat um Wortmeldungen.
Anschaffung eines Frontauslegers mit Mähwerk
(Seite 243, Teilfinanzplan Nr. 1 des Haushaltes)
Ausschussmitglied Schroer erklärte, dass man die Anschaffung eines Frontauslegers mit Mähwerk nicht in diesem Jahr vorsehen solle sondern vielmehr untersuchen, ob und wie sich die Investition rechne.
Bürgermeister Niehues ergänzte hierzu, dass vorgesehen sei, ein Vorführgerät für eine Woche auszuleihen, um dann die Wirtschaftlichkeit dieses Frontauslegers genauer berechnen zu können.
Hierzu fasste der Ausschuss nachstehenden Beschlussvorschlag für den Rat:
Die Anschaffung eines Frontauslegers mit Mähwerk wird vorerst zurück gestellt.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen
Ausbau von Straßen
(Seite 274 Teilfinanzplan Nr. 4 des Haushaltes – Herausnahme der Maßnahme “Waldweg”,
Ausbau Verbindungsweg B 474/Schleestraße – Hereinnahme der Maßnahme für das Haushaltsjahr 2006-)
Hierzu berichtete Bürgermeister Niehues, dass der Ausbau des Verbindungsweges von der “B 474” zur “Schleestraße” rd. 49.000 Euro verursache, hiervon seien 90 % von den Anliegern zu tragen.
Ausschussmitglied Henken schlug vor, diese Maßnahme noch zurückzustellen, da die Bautätigkeit in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen sei. Diesem Vorschlag schloss sich auch Ausschussmitglied Schroer an mit dem Hinweis, evtl. diese Maßnahme für das Haushaltsjahr 2007 vorzusehen und auch vorab mit den Anliegern zu erörtern.
Alsdann fasste der Ausschuss nachstehenden Beschlussvorschlag für den Rat:
Die im Haushaltsplan bei dem Produkt 57, Teilfinanzplan Nr. 4 für das Jahr 2007 veranschlagte Maßnahme “Ausbau Waldweg (Teilstück)” wird gestrichen und der Ausbau des Verbindungsweges von der “B 474” zur “Schleestraße” zurück gestellt.