Sitzung: 30.01.2014 Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: VIII/657
Die im Entwurf des Haushaltes 2014 enthaltenen Teilergebnispläne für
die Produkte
03 Gleichberechtigung
von Frau und Mann
07 Städtepartnerschaften
16 Kulturveranstaltungen
und -förderung
19 Gemeindliche
Kinder-, Jugend- und Familienförderung
20 Sportanlagen
21 Sportförderung
22 Öffentlicher
Personennahverkehr
37 Bürgerbüro
38 Standesamt
41 Leistungen
nach dem SGB II
42 Leistungen
nach dem SGB XII
43 Unterhaltsleistungen
44 Leistungen
für ausländische Flüchtlinge
45 Sozialversicherung
und -versorgung, Seniorenangelegenheiten
47 Wohngeld
49 Unterkünfte
für Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber und Wohnungslose
50 Friedhöfe
52 Kinderspiel-
und Bolzplätze
werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen
ergebenden Veränderungen sowie Einbeziehung der sich hieraus ergebenden
Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des
Haushaltes 2014 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Stellvertretender Ausschussvorsitzender Mensing verweist auf die Sitzungsvorlage VIII/657 und bittet um Wortmeldungen zu den einzelnen Produkten.
52 Kinderspiel- und Bolzplätze
Bürgermeister Niehues weist darauf hin, dass
er vorab gemeinsam mit Herrn Wübbelt eine Mittelveranschlagung im Produkt 52 –
Kinderspiel- und Bolzplätze – vorstellen wolle, um Herrn Wübbelts Anwesenheit
in der Sitzung zu verkürzen. Er erläutert, dass bekanntermaßen einige
Spielgeräte wegen Sicherheitsmängel abgängig und aufgrund der Prüfung des
Spielplatzinspektors nach und nach abgebaut worden seien. Nunmehr seien einige
Ersatzbeschaffungen vorgesehen, die im Entwurf des Haushaltsplanes (S. 312)
unter dem Sachkonto 783100 - Neuanschaffung für abgebaute Spielgeräte – mit 15.000
€ veranschlagt seien.
Produktverantwortlicher Wübbelt stellt die
geplanten Neuanschaffungen und deren Standorte vor: Seilbahn auf dem Spielplatz
Zum Wiedel (Osterwick), je eine Turmkombination auf den Spielplätzen an der
Schützenstraße (Darfeld) und im Fünersfeld (Holtwick). In der Summe sei auch
ein Betrag von rd. 2.700 € für sonstige Ersatzbeschaffungen eingerechnet. Die
Ausgabeposition müsse noch um die seitens der Deutschen Glasfaser durch den
Sponsoringbetrag von 2.000 € auf der Einnahmeseite gedeckte Neuanschaffung
ausschließlich auf dem Spielplatz „Wördken“ (Holtwick) erhöht werden.
Stellvertretender Ausschussvorsitzender
Mensing dankt Herrn Wübbelt und verabschiedet ihn.
03 Gleichberechtigung von Frau und Mann
Ausschussmitglied Kreutzfeldt erkundigt sich
nach dem Sachstand zum Frauenförderplan der Gemeinde Rosendahl.
Gleichstellungsbeauftragte Roters erklärt,
dass im Rahmen der Neuorganisation der Verwaltung und des daraus abzuleitenden
Personalentwicklungskonzeptes die Aufstellung eines neuen Frauenförderplanes
als flankierende Maßnahme notwendig sei und sie davon ausgehe, dass diese
Aufgabe nun in Angriff genommen werde.
07 Städtepartnerschaften
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
16 Kulturveranstaltungen und –förderung
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
19 Gemeindliche Kinder-, Jugend- und
Familienförderung
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
20 Sportanlagen
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
21 Sportförderung
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
22 Öffentlicher Personennahverkehr
Ausschussmitglied Steindorf erkundigt sich
nach der Ursache für Schwankungen bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen -
Sachkonto 545800 - auf S.150.
Allgemeiner Vertreter Gottheil erläutert,
dass dieses mit nicht rechtzeitig vorgelegten Abrechnungen zum Nachtbus-Betrieb
zu erklären sei.
37 Bürgerbüro
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
38 Standesamt
Ausschussmitglied Lanksch bittet um
Erläuterung zum Sachkonto 528100 -
Erwerb von Waren und Gütern zum sofortigen Verbrauch – auf S. 246..
Fachbereichsleiter Homering erläutert die
Vorgehensweise bei der Beschaffung von Familienstammbüchern. Die hierfür zu
tätigenden Auszahlungen seien durch entsprechende Einzahlungen gedeckt.
41 Leistungen nach dem SGB II
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
42 Leistungen nach dem SGB XII
Ausschussmitglied Steindorf erkundigt sich
nach den aufgeführten Stellenanteilen.
Bürgermeister Niehues erklärte, dass hier ein
doppelter Aufwand für die Einarbeitung einer ehemaligen Auszubildenden
abgebildet sei.
43 Unterhaltsleistungen
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
44 Leistungen für ausländische Flüchtlinge
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
45 Sozialversicherung und -versorgung,
Seniorenangelegenheiten
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
47 Wohngeld
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
49 Unterkünfte für Aussiedler, Flüchtlinge,
Asylbewerber und Wohnungslose
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
50 Friedhöfe
Zu
diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: