Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Die im Entwurf des Haushaltes 2014 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                        Grundschulen

13                        Sekundarschule

14                        Förderschulen

15                        Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17                        Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18                        Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                        Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2014 empfohlen.


Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 


Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage VIII/667.

 

Kämmerin Fuchs teilt mit, dass sie dem Rat über die Änderungsliste vorschlagen werde, im Produkt 14 die Sachkostenabrechnung für die Fröbelschule Coesfeld (HH-Plan S. 178, Punkt 16, Sachkonto 545200 „Erstattungen für Aufwendungen, von Dritten aus lfd. Verw.- Tätigkeit“) für die kommenden Jahre durchgängig von 25.000 € auf 22.500 € zu senken. Sie gehe davon aus, dass im Hinblick auf zurückgehende Schülerzahlen und Maßnahmen zur Inklusion in Zukunft der geringere Ansatz ausreichend sei. Das betreffe sowohl die Ergebnis- als auch die Finanzplanung.

 

12   Grundschulen

 

Fraktionsvorsitzender Mensing weist auf einen redaktionellen Fehler auf der S. 169, Teilfinanzplan (B. Einzelinvestitionen) hin. Hier seien für den Erwerb von Software 15.200 € veranschlagt. Kämmerin Fuchs habe aber schon bei den Haushaltsberatungen erklärt, dass es hier um den Erwerb von Mobiliar bzw. Betriebs- und Geschäftsausstattung gehe und eine Korrektur zugesagt. 

 

 

13   Sekundarschule

 

Zu diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.

 

 

14   Förderschulen

 

Zu diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.

 

 

15   Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

 

Zu diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.

 

 

17   Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

 

Fraktionsvorsitzender Mensing fragt, ob es mittlerweile vor Ort wieder mehr Angebote für die Rosendahler Schüler gebe.

 

Rektor Middelberg teilt mit, dass Herr Mertens und Frau Enseling-Korkusuz von der Musikschule Coesfeld mit dem Angebot an ihn herangetreten seien, an der Sebastianschule in Osterwick ab Mai 2014 einen Schnupperunterricht für die Grundschüler/innen anzubieten. Dabei sollen besonders die Instrumente vorgestellt werden, die in Gruppen unterrichtet werden können. Herr Mertens von der Musikschule wolle zudem prüfen, ob es die Möglichkeit gebe, einen besonders kostengünstigen Unterricht für Grundschüler/innen anzubieten.

 

 

18   Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

 

Zu diesem Produkt gibt es keine Wortmeldungen.

 

 

46   Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

Bürgermeister Niehues teilt mit, dass aufgrund der zusätzlichen Kindergruppe in Holtwick der Ansatz für „Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke“ (HH-Plan, S. 284, Punkt 15 Transferaufwendungen, Sachkonto 531800) um 2.000 € erhöht werden müsse.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt weist abschließend auf die bereits bekannte abweichende Auffassung der SPD-Fraktion in Bezug auf die Zahl der selbständigen Grundschulen, die Finanzausstattung der Sekundarschule sowie die Musikschule hin. Dennoch werde er dem Beschlussvorschlag zustimmen.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: