Sitzung: 05.02.2014 Schul- und Bildungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: VIII/667
Die im Entwurf des Haushaltes 2014 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte
12 Grundschulen
13 Sekundarschule
14 Förderschulen
15 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
17 Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger
18 Volkshochschule und sonstige Weiterbildung
46 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2014 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf
die Sitzungsvorlage VIII/667.
Kämmerin Fuchs
teilt mit, dass sie dem Rat über die Änderungsliste vorschlagen werde, im
Produkt 14 die Sachkostenabrechnung für die Fröbelschule Coesfeld (HH-Plan S.
178, Punkt 16, Sachkonto 545200 „Erstattungen für Aufwendungen, von Dritten
aus lfd. Verw.- Tätigkeit“) für die kommenden Jahre durchgängig von 25.000 € auf 22.500 € zu senken. Sie gehe
davon aus, dass im Hinblick auf zurückgehende Schülerzahlen und Maßnahmen zur
Inklusion in Zukunft der geringere Ansatz ausreichend sei. Das betreffe sowohl
die Ergebnis- als auch die Finanzplanung.
12 Grundschulen
Fraktionsvorsitzender Mensing weist auf einen
redaktionellen Fehler auf der S. 169, Teilfinanzplan (B. Einzelinvestitionen)
hin. Hier seien für den Erwerb von Software 15.200 € veranschlagt. Kämmerin
Fuchs habe aber schon bei den Haushaltsberatungen erklärt, dass es hier um den
Erwerb von Mobiliar bzw. Betriebs- und Geschäftsausstattung gehe und eine
Korrektur zugesagt.
13 Sekundarschule
Zu diesem Produkt gibt es keine
Wortmeldungen.
14 Förderschulen
Zu diesem Produkt gibt es keine
Wortmeldungen.
15 Zentrale Leistungen für Schüler und am
Schulleben Beteiligte
Zu diesem Produkt gibt es keine
Wortmeldungen.
17 Musikschule und sonstige musikpädagogische
Bildungsträger
Fraktionsvorsitzender Mensing fragt, ob es
mittlerweile vor Ort wieder mehr Angebote für die Rosendahler Schüler gebe.
Rektor Middelberg teilt mit, dass Herr
Mertens und Frau Enseling-Korkusuz von der Musikschule Coesfeld mit dem Angebot
an ihn herangetreten seien, an der Sebastianschule in Osterwick ab Mai 2014
einen Schnupperunterricht für die Grundschüler/innen anzubieten. Dabei sollen
besonders die Instrumente vorgestellt werden, die in Gruppen unterrichtet
werden können. Herr Mertens von der Musikschule wolle zudem prüfen, ob es die
Möglichkeit gebe, einen besonders kostengünstigen Unterricht für
Grundschüler/innen anzubieten.
18 Volkshochschule und sonstige Weiterbildung
Zu diesem Produkt gibt es keine
Wortmeldungen.
46 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Bürgermeister Niehues teilt mit, dass
aufgrund der zusätzlichen Kindergruppe in Holtwick der Ansatz für „Zuweisungen
und Zuschüsse für laufende Zwecke“ (HH-Plan, S. 284, Punkt 15
Transferaufwendungen, Sachkonto 531800) um 2.000 € erhöht werden müsse.
Ausschussmitglied Kreutzfeldt weist abschließend auf die bereits
bekannte abweichende Auffassung der SPD-Fraktion in Bezug auf die Zahl der
selbständigen Grundschulen, die Finanzausstattung der Sekundarschule sowie die
Musikschule hin. Dennoch werde er dem Beschlussvorschlag zustimmen.
Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: