Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der vorgestellten Ausbauplanung wird zugestimmt.


Abstimmungsergebnis:          25 Ja-Stimmen

                                                 2 Nein-Stimmen

 

 


Bezug: Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 23.03.2006, TOP 3

 

Bürgermeister Niehues fasste zunächst die Schritte der vergangenen Wochen zusammen: Das Ausbaukonzept sei am 14.03.2006 zunächst den Anliegern, dann in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 23.03.2006 durch das Planungsbüro Wolters Partner vorgestellt worden. Anschließend hätte am 29.03.2006 in Darfeld eine Bürgerversammlung stattgefunden, in der die Planungen ebenfalls vorgestellt worden seien. Die Resonanz sei durchweg positiv gewesen. Kritik sei im wesentlichen an der immer noch zu hohen Geschwindigkeit der Pkw trotz Tempo 30-Zone geäußert worden. Daher sei als Vorwegmaßnahme geplant, an den vom Planungsbüro Wolters vorgesehenen Stellen Stellplätze auf der jetzigen Fahrbahn zu markieren, um dadurch eine Verringerung des Tempos zu erreichen. Gleichzeitig könne damit festgestellt werden, ob sich diese Stellflächen auf der Fahrbahn bewähren, ehe der endgültige Ausbau erfolge. Bürgermeister Niehues betonte, dass eine möglichst rasche Umsetzung dieser Maßnahme zur Verkehrsberuhigung erfolgen solle.

 

Ratsmitglied Weber vertrat die Auffassung, dass die geplante Baumaßnahme angesichts des defizitären Haushaltes der Gemeinde Rosendahl nicht zu verantworten sei. Er plädiere daher für kostengünstigere Lösungen als im vorgestellten Ausbaukonzept dargestellt.

 

Ratsmitglied Haßler betonte, dass eine angemessene Ortskerngestaltung für die Attraktivität Darfelds unerlässlich sei.

 

Ratsmitglied Wünnemann wies darauf hin, dass im Falle der seinerzeitigen Ortskernsanierung von Holtwick ähnliche Kritik an den Kosten geäußert worden sei und kontroverse Diskussionen geführt worden seien. Aus heutiger Sicht betrachtet seien aber alle Beteiligten sehr zufrieden, dass die Maßnahme im geplanten Umfang durchgeführt worden sei. Außerdem seien zur Zeit für die geplante Maßnahme noch Fördermittel zu erhalten, was für die Zukunft aber nicht gewiss sei.

 

Ratsmitglied Neumann äußerte sich ebenfalls positiv zum Ausbaukonzept. Die Attraktivität eines Ortsteiles sei ein wichtiger Faktor der Wirtschaftsförderung.

 

 

Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und fasste folgenden Beschluss: