Herr Voort fragt Herrn Ahn, warum die Flächennutzungsplanung nicht „auf Eis“ gelegt werde, bis sich die „Großwetterlage“ in Berlin in Bezug auf die zukünftige Energiepolitik geklärt habe. Um die Planung passend zu machen, würden hier in Rosendahl bereits gefasste Ratsbeschlüsse geändert und Tabukriterien neu festgelegt. Er frage sich, wie oft sich die Ratsmitglieder noch mit diesem Thema befassen müssten.

 

Herr Ahn erklärt, dass der Sinn eines Planungsprozesses darin liege, einen Plan bis zu einem Optimum immer wieder zu verändern. Auch andere Kommunen hätten mehrere Offenlegungen benötigt, bis ein endgültiger Plan entstanden sei. Der Gesetzgeber habe viele Dinge ungeregelt gelassen und die Landesregierung sei nicht in der Lage, einen zeitangepassten Windenergieerlass neu herauszubringen. So komme es dazu, dass immer wieder neue Erkenntnisse ins Planverfahren eingespeist werden müssten. Der Sinn eines Planverfahrens sei es, sich iterativ einer Lösung zu nähern. Grundsätzlich gebe es keine einheitlichen Abstimmungen und es sei normal, dass der Politik immer wieder ein hohes Maß an Entscheidungen abverlangt werde.

Er bittet Herrn Voort nochmals, zunächst seinen noch folgenden Vortrag abzuwarten, der sicher einige Fragen klären könne.