Der der Sitzungsvorlage IX/059 als Anlage beigefügten Ausbauplanung für einen Teilbereich „Schleestraße“ im Ortsteil Holtwick wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/059.

 

Produktverantwortlicher Wübbelt erläutert anhand des der Sitzungsvorlage beigefügten Planes den geplanten Ausbau der Schleestraße. Mit den Anliegern abgestimmt seien ein einseitiger Gehwegausbau auf der Nordseite der Straße sowie das Anlegen von kleinen Beeten und gepflasterten Stellplätzen zur Verkehrsberuhigung. Dabei konnten jedoch nicht die Wünsche aller Anlieger bezüglich der Anzahl der Stellplätze und an welchen Stellen diese angelegt werden, berücksichtigt werden. Dieses sei u.a. der Funktion der Schleestraße als Haupterschließungsstraße auch für landwirtschaftlichen Verkehr und LKW-Verkehr geschuldet.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt erklärt, dass in den Ausführungen von Herrn Wübbelt deutlich geworden sei, dass die anzulegenden Parkplätze eine lenkende und verkehrsberuhigende Funktion haben sollen und nicht als Geschenke für die Anwohner zu sehen seien. Die SPD-Fraktion werde daher dem Beschlussvorschlag zustimmen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erklärt, dass er sich ausführlichere Daten einschließlich der Maße für die Planunterlagen gewünscht hätte und regt an, diese Daten evtl. nachzureichen. Er gebe dem Bürgermeister Recht, dass weitere Anliegerbefragungen bzw. Anliegerversammlungen nicht zu einer Einigung geführt hätten und somit die Entscheidung durch den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Rosendahl getroffen werden müsse.

 

Produktverantwortlicher Wübbelt beantwortet im Folgenden Fragen des Fraktionsvorsitzenden Weber bezüglich des Anschlusses und der Zuwegung der Flurstücke 3, 18 und 14 beim Ausbau der Schleestraße.

 

Auf die Frage des Ausschussvorsitzende Lembeck, wer die Pflege der Grünbeete übernehmen werde, erklärt Produktverantwortlicher Wübbelt, dass in den Beeten Rasen eingesät werde, der vom Bauhof gepflegt werde.

 

Bürgermeister Niehues ergänzt, dass sich möglicherweise einige Anwohner finden lassen, die die Rasenpflege mitübernehmen.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschluss: