Herr Frieling erklärt, dass er Zweifel an der Umsetzung des geplanten Wirtschaftswegekonzeptes habe. Ihm sei zu Ohren gekommen, dass seitens des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) rechtliche Bedenken angemeldet worden seien. Zudem sei in der Informationsveranstaltung deutlich geworden, dass die Gemeinde möglicherweise zukünftig 50 % der Kosten für die Unterhaltung der Wirtschaftswege übernehmen werde und 50 % von den Anliegern getragen werden sollen. Bei komplett abgeschriebenen Wirtschaftswegen führe das doch zu einer „frisierten“ Bilanz der Gemeinde Rosendahl.

 

Bürgermeister Niehues entgegnet, dass der Bau von neuen Wirtschaftswegen durch einen Wirtschaftswegeverband nicht zu einer „frisierten“ Bilanz sondern zu einem positiven Effekt in der Bilanz führe. Wenn ein neuer Weg gebaut werde, werde damit Anlagevermögen geschaffen, wobei der Anteil der Flächeneigentümer mit einfließe. Die Beitragszahlung von Anliegern habe den gleichen Effekt. Der Wirtschaftswegeverband führe aber zu einer besseren Verteilung der Belastung auf alle Grundstückseigentümer. Es sei noch völlig unklar, ob dieser Wegeverband tatsächlich realisiert werden könne, denn es müssten mehr als 50 % der Eigentümer mit mindestens 70 – 80 % der Flächen für die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes stimmen. Zu den rechtlichen Bedenken des Landes NRW könne er nichts sagen. Er wolle dieses Thema gerne weiterverfolgen und halte es weiterhin für den einzig richtigen und gangbaren Weg.