Die der Sitzungsvorlage Nr. IX/114 als Anlage I beigefügte 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Schulze Baek verweist auf die Sitzungsvorlage IX/114.

 

Ausschussmitglied Neumann fragt, ob es Schwierigkeiten beim Kehren von den oftmals sehr engen Sackgassen in Wohngebieten gebe.

 

Produktverantwortliche Berger antwortet, dass es in den Sackgassen keine maschinelle Reinigung mehr gebe. Ansonsten verlaufe das Kehren der Straßen völlig problemlos.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: