Herr Voort verweist auf seine Anfrage in der Ratssitzung am 27. November 2014, ob an der Holtwicker Straße weitere Tempo-50-Schilder aufgestellt werden könnten, um die Autofahrer zur Verringerung ihrer Geschwindigkeit zu bringen. Der Bürgermeister habe geantwortet, dass das Aufstellen von Verkehrsschildern vom Kreis geprüft und angeordnet werden müsse und er davon ausgehe, dass innerorts kein weiteres Schild aufgestellt werde, zumal aus diesem Grunde das Ortsausgangsschild schon einmal weiter Richtung Holtwick versetzt worden sei. Herr Voort fragt, warum inzwischen dennoch das Ortsausgangsschild in Richtung Holtwick um weitere ca. 20 m in Richtung Holtwick versetzt worden sei.

 

Bürgermeister Niehues antwortet, dass er darüber nicht informiert sei und deshalb nichts dazu sagen könne.

 

Herr Voort fragt, warum Bürgermeister Niehues keine qualifizierte Antwort gebe.

 

Bürgermeister Niehues verweist auf seine Antwort in der Ratssitzung am 27. November 2011, die im Protokoll dieser Sitzung nachzulesen sei. Mehr werde er dazu nicht sagen.

 

Herr Voort teilt daraufhin mit, dass er die Antwort auf seine Frage bereits von der Kreisverwaltung erhalten habe, weil er auch dort nachgefragt habe.

 

Bürgermeister Niehues weist Herrn Voort darauf hin, dass es nicht zielführend sei, in der Einwohnerfragestunde auf die Beantwortung einer Frage zu drängen, die bereits von anderer öffentlicher Stelle beantwortet wurde.