1.              Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die im Jahre 2014 erfolgte überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Gemeinde Rosendahl zur Kenntnis.   2.              Mit dem Protokoll über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird dem Gemeinderat der nach § 105 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW vorgeschriebene Bericht über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes sowie das Ergebnis seiner Beratungen erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

 

 

Ausschussvorsitzender Schubert verweist auf die Sitzungsvorlage IX/152.

 

Ausschussmitglied Reints fragt, wie oft die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) eine allgemeine Prüfung und wie oft eine Prüfung der Informationstechnik vornehme.

 

Bürgermeister Niehues antwortet, dass eine allgemeine Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt etwa alle 5 Jahre stattfinde. Zwischendurch könne es Einzelprüfungen in verschiedenen Bereichen geben. Die Prüfung der Informationstechnik der Gemeinde Rosendahl habe erstmalig stattgefunden.

 

Ausschussmitglied Schulze Baek fragt, ob es eine Kosten-Nutzen-Analyse dieser Prüfung gebe.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erklärt, dass er noch keine Rechnung vorliegen habe und dazu noch keine Auskunft geben könne. Sobald er die entsprechenden Zahlen vorliegen habe, werde er eine Antwort dazu geben.

 

Ausschussmitglied Fedder fragt, wie lange der Prüfer im Haus gewesen sei, da es sich ja um einen Zeitraum von vier Monaten gehandelt habe.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil antwortet, dass der Prüfer in dieser Zeit zu mehreren Vorgesprächen mit Herrn Tombrink und 2 halbtägigen Besuchen anwesend gewesen sei. Abschließend habe es ein Gespräch gemeinsam mit Herrn Tombrink, ihm selbst und dem Bürgermeister gegeben.

 

Fraktionsvorsitzender Branse fragt, wie Herr Gottheil das erstellte Gutachten bewerte.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil zeigt sich erfreut über das gute Abschneiden im Bereich Sicherheit. Allerdings habe es auch Kritik in Bezug auf bauliche und administrative Dinge gegeben, deren Verbesserung aber schon in Arbeit sei. Mehr könne er dazu nicht sagen, da es das Recht der Gemeindeprüfungsanstalt sei, solche Prüfungen vorzunehmen.

 

Auf die Frage des Ausschussmitgliedes Fedder bezüglich der Grundlagen für die Kernfragen im Bereich „Controllinginstrumente im IT-Bereich“ (S. 15/16 Prüfbericht der GPA) bittet Allgemeiner Vertreter Gottheil darum, diese Frage schriftlich in einer Email zu übersenden. Er werde diese dann an die GPA weiterleiten.

 

Ausschussvorsitzender Schubert erkundigt sich, wer mit dem Datenschutz der Gemeinde Rosendahl beauftragt sei.

 

Bürgermeister Niehues erklärt, dass die Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Frau Thies und ihre Vertreterin Frau Eske sei.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschluss: