Sitzung: 29.01.2015 Rat
Ratsmitglied Lembeck verweist auf einen Pressebericht vom heutigen Tage, wonach sich ein Arbeitskreis des Kreises Coesfeld mit der Aufstellung und Reaktivierung von Sirenen beschäftige. Nach diesem Bericht unterstütze das Land den Kreis Coesfeld dabei mit einem größeren Betrag. Er fragt, warum sich der Kreis mit diesem Thema befasse und nicht die Kommunen selbst. Seines Wissens habe die Gemeinde Rosendahl auch in der Vergangenheit Sirenenanlagen unterhalten.
Bürgermeister Niehues erklärt, dass die Gemeinde Rosendahl im letzten Jahr bereits einen Bescheid vom Land NRW erhalten habe, mit dem der Gemeinde Rosendahl ein Betrag von ca. 15.000 € für die Wiederherstellung von Sirenen im Gemeindegebiet bewilligt wurde. Den genauen Betrag werde er über das Protokoll bekannt geben.
Er habe daraufhin Fachbereichsleiter Homering gebeten, mit dieser Zuweisung die Wiederherstellung der Sirenenanlage im Ortsteil Holtwick zu beauftragen. Der gemeindliche Haushalt sei durch diese Maßnahme nicht belastet worden.
Seitens der Wehrführer sei gewünscht worden, eine kreisweite Abstimmung über die Aufstellung und Reaktivierung von Sirenen vorzunehmen. Auch die Ergebnisse aus dem Arbeitskreis werde er über das Protokoll mitteilen.
Antwort:
Das Ministerium für Inneres
und Kommunales NRW hat bereits im
Juni 2013 darauf hingewiesen, dass beim Land eine Arbeitsgruppe
gegründet wurde, die eine Empfehlung und Hilfestellung für alle Kommunen
erarbeiten soll, wie mit dem Thema Warnung umzugehen ist und gleichzeitig
angekündigt, ein Sirenenkataster im Informationssystem Gefahrenabwehr (IG NRW)
aufzulegen. Dies ist inzwischen erfolgt, da aus Sicht der Experten Einigkeit
darüber herrscht, dass ein funktionierendes Sirenensystem das Rückgrat zur
Warnung der Bevölkerung darstellt.
Am 24.04.2014 hat die Bezirksregierung Münster für die Gemeinde
Rosendahl einen Bewilligungsbescheid über Mittel zum Ausbau der kommunalen
Warnsysteme in Höhe von 15.199,78 € erteilt.
Derzeit befasst sich ein Arbeitskreis, an dem alle Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld beteiligt sind, mit den konkreten Planungen zum Aufbau eines kommunalen Warnsystems. In diesem Arbeitskreis ist der Kreis Coesfeld federführend tätig und hat für die Städte und Gemeinden Kontakte zu Unternehmen aufgenommen, die Warnsysteme vertreiben und installieren, um so bei gemeinsamen Maßnahmen Kosteneinsparungen erzielen zu können. Aktuell erfolgt eine Überprüfung der vorhandenen Sirenenstandorte im Gemeindegebiet Rosendahl im Hinblick darauf, ob die noch vorhandenen und für Zwecke der Alarmierung der Feuerwehr genutzten Sirenen auch im geplanten Warnsysteme weiter verwendet werden können bzw. welche technische Aufrüstungen erforderlich sind, um diese Nutzung zu gewährleisten. Notwendige Investitionen werden aus der oben erwähnten Landeszuwendung finanziert. Als erste Maßnahme wurde die auf dem Gelände der Kläranlage Holtwick (wieder)errichtete Mastsirene mit diesen Landesmitteln gegenfinanziert.