Sitzung: 05.03.2015 Rat
Bürgermeister Niehues
teilt mit, dass in einem Kommentar von Frau Reher in der Allgemeinen Zeitung
Coesfeld, der am Samstag den 28. Februar 2015 erschienen ist, folgender Satz zu
lesen war:
„Ehrenamtliche wie
Feuerwehrleute zu diffamieren, weil sie angeblich nur für gesellige Zwecke
sammeln und nicht für ihre eigene Ausrüstung, ist unterstes Niveau.“
Daraufhin seien am
darauffolgenden Montag der Wehrführer Herbert Wolter und der stellvertretende
Wehrführer Berthold Becker bei ihm vorstellig geworden und hätten eine öffentliche
Entschuldigung des Ratsmitgliedes, das für diese Äußerung verantwortlich sei,
gefordert.
Inzwischen habe er
auch ein Schreiben vom Wehrführer Wolter erhalten, das heute allen
Ratsmitgliedern und der Presse als Kopie vorliege (Anlage VI).
Er verliest dieses
Schreiben anschließend und erklärt danach, dass beim Tagesordnungspunkt
„Mitteilungen“ eigentlich keine Wortmeldungen vorgesehen seien, er aber in
diesem Falle Wortmeldungen ausdrücklich zulasse, da es keinen anderen
Tagesordnungspunkt gebe, bei dem diese Angelegenheit behandelt werden könne.
Weiter erklärt er, dass die Ratsmitglieder, die sich angesprochen fühlen, sich
vor den anwesenden Feuerwehrleuten oder über die Allgemeine Zeitung
entschuldigen sollten.
Fraktionsvorsitzender
Branse erklärt, dass die Freiwillige Feuerwehr Rosendahl selbstverständlich die
uneingeschränkte Wertschätzung des Rates der Gemeinde Rosendahl habe. Im Rat
könne es durchaus vorkommen, dass sich ein Ratsmitglied im Rahmen einer
Beratung im Ton vergreife bzw. die falschen Worte wähle. Ratsmitglied Neumann,
um den es hier gehe, habe sich bereits in der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses beim zuständigen Fachbereichsleiter Homering für diese
Äußerung entschuldigt. Hier müssten sich heute die Ratsmitglieder mit dem
Ratsmitglied Neumann solidarisch zeigen. Er sei nicht der Ansicht, dass eine
Entschuldigung angebracht sei.
Ratsmitglied
Neumann erklärt, dass ihm bewusst sei, dass ihm während der Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses eine verbale „Entgleisung aufgrund der Entkopplung einer
Synapse“ passiert sei und er schon während der Sitzung Herrn Homering
signalisiert habe, dass dies nicht so gemeint war. Er habe auch schon versucht,
Kontakt mit Wehrführer Wolter aufzunehmen, der aber leider aktuell an einer Rehamaßnahme
teilnehme. Selbstverständlich bringe er der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl
die erforderliche Wertschätzung entgegen. Er wisse, wie wichtig es sei, dass
die Gemeinde die Arbeit der Feuerwehr mit den Säulen „Retten, Bergen, Löschen,
Schützen“ unterstütze. In der Haushaltsberatung in der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses sei es um den Ausbau der alten Schulaula der Grundschule
Darfeld zu einem Probenraum für den Musikzug Darfeld der Freiwilligen Feuerwehr
gegangen. Sein Wunsch, dass alle Vereine in der Gemeinde Rosendahl gleich
behandelt werden und sich an besonderen Maßnahmen beteiligen, habe dazu
geführt, dass er gefordert habe, dass die Haussammlung der Feuerwehr nicht nur
für gesellige Zwecke sondern auch für die Ausrüstung der Feuerwehr verwendet
werden solle.
Bürgermeister
Niehues ergänzt, dass Ratsmitglied Lembeck bereits in der Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses darauf hingewiesen habe, dass die Haussammlung nicht vom
Musikzug Darfeld sondern von Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Darfeld und
Osterwick durchgeführt werde.
Ratsmitglied Eimers
erhebt sich und erklärt, dass es ihm ein Bedürfnis sei, sich bei der
Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl zu entschuldigen.
Ratsmitglied
Lembeck richtet sich verärgert an Ratsmitglied Neumann und fordert diesen auf,
sich in aller Form jetzt und hier bei den Mitgliedern der Freiwilligen
Feuerwehr Rosendahl zu entschuldigen. Es möge sein, dass er sich bereits bei
Fachbereichsleiter Homering entschuldigt habe, das sei aber nicht der richtige
Adressat.
Da darauf seitens
des Ratsmitgliedes Neumann keine Reaktion erfolgt, erklärt
Fraktionsvorsitzender Steindorf, dass er sich für Ratsmitglied Neumann schäme.
Dieser sei ihm peinlich.
Ratsmitglied
Neumann erklärt, dass er sich einmal über zwei Feuerwehrleute, die im Rahmen
einer Haussammlung vor seiner Tür standen, so geärgert habe, dass er dies
offenbar im Moment seiner negativen Äußerung übertragen habe.
Fraktionsvorsitzender
Weber verlangt von Bürgermeister Niehues einen Ordnungsruf. Es sei jetzt genug,
man befinde sich unter dem Tagesordnungspunkt
„Mitteilungen“.
Bürgermeister
Niehues verweist auf seine schon zu Beginn gemachte Erklärung, wonach diese
Angelegenheit nur unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ abgehandelt
werden könne und er deshalb den Ratsmitgliedern das Wort erteilt habe.
Fraktionsvorsitzender Branse richtet sich noch einmal an die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl. Diese sollten sich bewusst sein, dass jeder einmal Fehler machen könne und dann von der Solidarität der Kameraden getragen werden müsse. Er sei überzeugt davon, dass Ratsmitglied Neumann sich für seine umstrittene Äußerung entschuldigt habe und die Solidarität des Rates müsse an dieser Stelle ihm gehören. Die Feuerwehrkameraden seien in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht anwesend gewesen und Ratsmitglied Neumann habe sich quasi stellvertretend beim zuständigen Fachbereichsleiter Homering entschuldigt. Die Forderungen der CDU-Fraktion könne er nicht gelten lassen, das sei reine Polemik.