Ein Beschluss ist nicht vorgesehen. Das Wirtschaftswegekonzept wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

 

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/187.

 

Fachbereichsleiterin Roters erläutert, dass der Entwurf des Wirtschaftswegekonzeptes für die Gemeinde Rosendahl von Herrn Hessel von der Landwirtschaftskammer NRW erstellt wurde. Die Pläne für die jeweiligen Ortsteile seien den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern heute zugeleitet worden.

Anhand einer Präsentation erklärt sie, dass die Einteilung in die Kategorien:

1. Hauptwege
2. Nebenwege
3. Sammelerschließungen
4. Hofstellenerschließungen und
5. Flächenerschließungen (a und b)

vorgenommen wurde, die farblich gekennzeichnet seien. Die Wege der Kategorie 5 b könnten in Grünwege überführt werden, darunter fielen ca. 60 km oder 30 % der Gesamtwegefläche, wobei einige Wege auch bereits als Grünwege bezeichnet werden könnten.

Sie bittet um Verständnis dafür, dass die Erstellung des Konzeptes einige Zeit in Anspruch genommen habe. Der erste Entwurf sei zunächst mit den Ortslandwirten, mit den Großflächenbesitzern und den Mitarbeitern im Hause abgestimmt worden. Nach Einarbeitung der sich ergebenden Änderungen sei für jeden Ortsteil eine Wirtschaftswegekarte erstellt worden. Nur im Ortsteil Osterwick gebe es 10 Wege, die seitens der Landwirte anders eingeschätzt würden als von der Verwaltung. Das Wirtschaftswegekonzept müsse nach der Beratung in den Fraktionen endgültig vom Rat verabschiedet werden. 

Für die mögliche Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes fehle noch der Grundsatzbeschluss des Rates, ob dieser Weg zukünftig weiter gegangen werden solle. Das werde dann in einer der nächsten Sitzungen noch einmal auf der Tagesordnung stehen.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt fragt, warum die soeben genannten fünf Wegekategorien im Entwurf der KAG-Beitragssatzung auf drei reduziert worden seien.

 

Fachbereichsleiterin Roters erklärt, dass die Aufteilung in fünf Kategorien seitens der Landwirtschaftskammer vorgeschlagen wurde. Für die Erstellung des Entwurfes für die KAG-Beitragssatzung sei relativ kurzfristig auch die Einbeziehung der Wirtschaftswege gefordert worden. Daher habe man sich an der erst vor einem Jahr verabschiedeten  KAG-Beitragssatzung der Stadt Coesfeld orientiert, die ihre Satzung sowohl vom Städte- und Gemeindebund und in Bezug auf die Wirtschaftswege von einem Fachmann habe prüfen lassen. Die Satzung der Stadt Coesfeld sehe nur drei Kategorien vor. Allerdings könne man eine Analogie feststellen, wonach die letzten drei Kategorien des Wirtschaftswegekonzeptes  mit der dritten Kategorie im Entwurf der KAG-Beitragssatzung übereinstimmen.

 

Die Nachfrage von Ausschussmitglied Kreutzfeldt, ob demzufolge die letzten drei Kategorien des Konzeptes von Herrn Hessel in der Kategorie III des Entwurfes der KAG-Beitragssatzung subsumiert wurden, wird von Fachbereichsleiterin Roters bejaht.

 

Fraktionsvorsitzender Weber moniert, dass der Plan keine Gemeindegrenzen aufzeige und ganz viele Straßen gar nicht gekennzeichnet seien. Man könne nicht erkennen, welche Straßen der Gemeinde gehören, die für die Werterhaltung verantwortlich sei.

 

Fachbereichsleiterin Roters erklärt, dass jeder farbig gekennzeichnete Weg ein Gemeindeweg sei. Die nicht gekennzeichneten Wege seien Privatwege. Das sei eindeutig geprüft worden.

 

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschluss: