SessionNet | Rat - 15.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage: X/287

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: X/287

Vorlage

Anlage I - Tabellenübersicht zur Anzahl der Vergabeverfahren

Anlage II - Entwurf der 1. Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

X/286

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I Entwurf 12. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2023

X/281

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I Entwurf der 31. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2023

X/282

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I Entwurf der 5. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2023

X/283

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I - Gebührenkalkulation 2023 Schmutz- und Niederschlagswasser (Urteil OVG)

Anlage II - Gebührenkalkulation 2023 Schmutz- und Niederschlagswasser (Gesetzesänderung)

X/288

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage - Gebührenkalkulation 2023 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen

X/289

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I - Entwurf der 10. Änderungssatzung (Gesetzesänderung)

Anlage II - Entwurf der 10. Änderungssatzung (Urteil OVG)

X/290

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I - Entwurf der 4. Änderungssatzung Übergangsheime

Anlage II - Gebührenkalkulation 2023 Übergangsheime

X/291

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I - Flächennutzungsplanentwurf

Anlage II - Bebauungsplanentwurf

X/296

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 14.10.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 14.09.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.09.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme Emergy GmbH vom 20.09.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage IX: Bebauungsplan mit Begründung

Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 19.10.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 20.10.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.10.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise

Anlage X: Ursprungssitzungsvorlage Nr. X/276

X/276/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 27.10.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 29.10.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage IX: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VIII: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage X: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 20.06.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.06.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage XII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 30.06.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage XIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise

Anlage XIV: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Begründung

zur Ratssitzung vorgelegt: Durchführungsvertrag mit Anlagen I - V, Anlage IV wird nachgereicht

X/255

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 24.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 03.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise

Anlage V: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 54, Wasserwirtschaft, vom 11.05.202 mit Beschlusso

Anlage VI: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 17.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 25.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage VIII: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag

Anlage X: Entwässerungsplanung

Anlage XI: Bebauungsplan mit Begründung

Anlage XII- Sonnenstudie gesamt

X/247

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Beteiligungsbericht 2021

X/277

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I - Üpl- und Apl-Anträge für 2022

Anlage II - Umschichtungen für 2022

X/294

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I - Entwurf Haushalt 2023

Anlage II - Entwurf Taschenhaushalt 2023

X/293

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 2 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)

Ö 2.1 TexteAuskunft Neujahrsempfang - Herr Deitert

Ö 2.2 TexteSachstand Skateranlage - Herr Deitert

Ö 2.3 TexteAuskunft Schließung Kfz-Zulassungsstelle Kreis Coesfeld - Herr Reints

Ö 2.4 TexteSachstand der Eisenbahnwaggons - Herr Eimers

Ö 2.5 TexteSachstand alte Dokumente in Session - Herr Fedder

Ö 3 TexteBericht aus anderen Gremien

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 VO5 Dok.TexteAntrag der Kinder-, Jugend- & Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V. auf Übertragung der Trägerschaft für die Offene Kinder- und Jugendarbeit an die Kolping-Bildungswerk DV Münster GmbH

Ö 6 TexteAntrag von Einwohnern der Bauerschaft Höpingen im Ortsteil Darfeld auf Glasfaserausbau durch die Gemeinde Rosendahl vom 19. August 2022

Ö 7 VO3 Dok.TexteÄnderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle zwischen dem Kreis Coesfeld und der Gemeinde Rosendahl

Ö 8 VO3 Dok.Texte12. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Ö 9 VO3 Dok.Texte31. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Ö 10 VO3 Dok.Texte5. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Ö 11 VO3 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2023 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Ö 12 VO2 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2023 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 13 VO3 Dok.Texte10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Ö 14 VO3 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Ö 16 VO11 Dok.Texte6. Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBEingegangene StellungnahmenSatzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ö 19 TexteBericht zum betrieblichen Gesundheitsmanagement

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2021

Ö 21 VO3 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Ansatzveränderungen 2022 gem. § 83 Abs. 2 KomHVO NRW sowie Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Haushaltsssatzung im Bereich der Asylleistungen

Ö 22 TexteFinanzbericht zu den Auswirkungen des Ukraine-Krieges lt. Runderlass (Stichtag 15.12.2022)

Ö 23 VO3 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Ö 24 TexteMitteilungen

Ö 25 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Ö 26 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)