SessionNet | Rat - 15.12.2022

Sitzung

RAT/X/22

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

15.12.2022

Zeit

18:00-22:25 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I zu TOP 23 - Haushaltsrede 2023

Anlage II zu TOP 23 - Einbringung Haushalt 2023

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Auskunft Neujahrsempfang - Herr Deitert
Ö 2.2	Sachstand Skateranlage - Herr Deitert
Ö 2.3	Auskunft Schließung Kfz-Zulassungsstelle Kreis Coesfeld - Herr Reints
Ö 2.4	Sachstand der Eisenbahnwaggons - Herr Eimers
Ö 2.5	Sachstand alte Dokumente in Session - Herr Fedder
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Antrag der Kinder-, Jugend- & Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V. auf Übertragung der Trägerschaft für die Offene Kinder- und Jugendarbeit an die Kolping-Bildungswerk DV Münster GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/275	Vorlage Anlage I a - Antrag der Kinder-, Jugend- & Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V. vom 25.08.2022 Anlage I b - Antrag der Kolping-Bildungswerk DV Münster GmbH vom 29.08.2022 Anlage II - Grundlagenvertrag zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit vom 15.09.2010 einschl. Änderungen Anlage III - Entwurf der III. Änderung des Grundlagenvertrages
Ö 6	Antrag von Einwohnern der Bauerschaft Höpingen im Ortsteil Darfeld auf Glasfaserausbau durch die Gemeinde Rosendahl vom 19. August 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 Vorlage: X/287
Ö 7	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Zentralen Vergabestelle zwischen dem Kreis Coesfeld und der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/286	Vorlage Anlage I - Tabellenübersicht zur Anzahl der Vergabeverfahren Anlage II - Entwurf der 1. Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 8	12. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/281	Vorlage Anlage I Entwurf 12. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2023
Ö 9	31. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/282	Vorlage Anlage I Entwurf der 31. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2023
Ö 10	5. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/283	Vorlage Anlage I Entwurf der 5. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2023
Ö 11	Festlegung der Gebührensätze 2023 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/288	Vorlage Anlage I - Gebührenkalkulation 2023 Schmutz- und Niederschlagswasser (Urteil OVG) Anlage II - Gebührenkalkulation 2023 Schmutz- und Niederschlagswasser (Gesetzesänderung)
Ö 12	Festlegung der Gebührensätze 2023 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/289	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation 2023 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 13	10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/290	Vorlage Anlage I - Entwurf der 10. Änderungssatzung (Gesetzesänderung) Anlage II - Entwurf der 10. Änderungssatzung (Urteil OVG)
Ö 14	4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/291	Vorlage Anlage I - Entwurf der 4. Änderungssatzung Übergangsheime Anlage II - Gebührenkalkulation 2023 Übergangsheime
Ö 15	64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Osterwick Aufstellung des Bebauungsplanes "Landmaschinenhandel Hülsken" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufhebung der Beschlüsse vom Rat der Gemeinde Rosendahl vom 08.09.2022 Sitzungsvorlage X/254 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/296	Vorlage Anlage I - Flächennutzungsplanentwurf Anlage II - Bebauungsplanentwurf
Ö 16	6. Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/276/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 14.10.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 14.09.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.09.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme Emergy GmbH vom 20.09.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Bebauungsplan mit Begründung Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 19.10.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 20.10.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.10.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage X: Ursprungssitzungsvorlage Nr. X/276
Ö 17	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hauptstraße / westlich des Rathauses" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	X/255	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 27.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 29.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 20.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 30.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage XIV: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Begründung zur Ratssitzung vorgelegt: Durchführungsvertrag mit Anlagen I - V, Anlage IV wird nachgereicht
Ö 18	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnquartier Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB mit Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/247	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 24.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 03.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage V: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 54, Wasserwirtschaft, vom 11.05.202 mit Beschlusso Anlage VI: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 17.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 25.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 30.05.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Entwässerungsplanung Anlage XI: Bebauungsplan mit Begründung Anlage XII- Sonnenstudie gesamt
Ö 19	Bericht zum betrieblichen Gesundheitsmanagement
Ö 20	Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/277	Vorlage Anlage - Beteiligungsbericht 2021
Ö 21	Über- und außerplanmäßige Ansatzveränderungen 2022 gem. § 83 Abs. 2 KomHVO NRW sowie Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Haushaltsssatzung im Bereich der Asylleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/294	Vorlage Anlage I - Üpl- und Apl-Anträge für 2022 Anlage II - Umschichtungen für 2022
Ö 22	Finanzbericht zu den Auswirkungen des Ukraine-Krieges lt. Runderlass (Stichtag 15.12.2022)
Ö 23	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	X/293	Vorlage Anlage I - Entwurf Haushalt 2023 Anlage II - Entwurf Taschenhaushalt 2023
Ö 24	Mitteilungen
Ö 25	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 26	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr