SessionNet | Ver- und Entsorgungsausschuss - 07.12.2023

Sitzung

VEA/X/14

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Ver- und Entsorgungsausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

07.12.2023

Zeit

19:00-21:18 Uhr

Einladung Ausschuss (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I - Sanierungskonzept Transportleitung

Anlage II - Präsentatio des GEP der Gelsenwasser AG

Vorlage

X/439

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I - ÖRV-Wertstoffhof Coesfeld

Anlage II - Entwurf Durchführungsvereinbarung

X/418

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I Entwurf der 32. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2024

X/412

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I Entwurf 13. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2024

X/413

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage I Entwurf der 6. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2024

X/409

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Entwurf Entgeltregelung

Anlage II: Preissteigerung

Anlage III: Kostenermittlung WHA

X/422

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Gebührenkalkulation 2024 Schmutz- und Niederschlagswasser

X/446

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Gebührenkalkulation 2024 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen

X/447

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Entwurf der 11. Änderungssatzung

X/448

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I - Entwurf der 5. Änderungssatzung Übergangsheime

Anlage II - Gebührenkalkulation 2024 Übergangsheime

X/449

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)

Ö 2 Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (1.Teil)

Ö 2.1 TexteAnzahl rechtskräftig abgelehnter Asylsuchender in Rosendahl - Herr Reints

Ö 3 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen

Ö 4 VO1 Dok.TexteNeuverlegung der Wassertransportleitung

Ö 5 TexteSachstandsbericht zur Fortschreibung des Generalentwässerungsplans durch die Gelsenwasser

Ö 7 VO3 Dok.Texte32. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Ö 8 VO3 Dok.Texte13. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Ö 9 VO3 Dok.Texte6. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Ö 10 VO4 Dok.TexteÄnderung der Entgeltregelungen für die Wasserversorgung in der Gemeinde Rosendahl zum 01.01.2024

Ö 11 VO2 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2024 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Ö 12 VO2 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2024 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 13 VO2 Dok.Texte11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Ö 14 VO3 Dok.Texte5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Ö 15 Mitteilungen

Ö 15.1 TexteDankeschön-Abend für Helferinnen und Helfer des Schadensereignis der Wassertransportleitung

Ö 16 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)

Ö 17 TexteAnfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (2.Teil)