Sitzung
VEA/X/14
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Ver- und Entsorgungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
07.12.2023
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (1.Teil)
 
Ö 2.1
Anzahl rechtskräftig abgelehnter Asylsuchender in Rosendahl - Herr Reints
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
 
Ö 4
Neuverlegung der Wassertransportleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/439
Ö 5
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Generalentwässerungsplans durch die Gelsenwasser
 
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen desAnschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/418
Ö 7
32. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/412
Ö 8
13. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 X/413
Ö 9
6. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/409
Ö 10
Änderung der Entgeltregelungen für die Wasserversorgung in der Gemeinde Rosendahl zum 01.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/422
Ö 11
Festlegung der Gebührensätze 2024 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/446
Ö 12
Festlegung der Gebührensätze 2024 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/447
Ö 13
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/448
Ö 14
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/449
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Dankeschön-Abend für Helferinnen und Helfer des Schadensereignis der Wassertransportleitung
 
Ö 16
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
 
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (2.Teil)