SessionNet | Rat - 29.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage - Anregung der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Tor-Haus Holtwick e.V.

VIII/495

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage- Antrag der Nachbarschaft Am Ei im Ortsteil Holtwick

VIII/479

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

Vorlage

Anlage - Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung

VIII/493

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage- Antrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung der Verwaltung zur Ausschreibung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

VIII/494

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Vorlage

VIII/476

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

Vorlage

Anlage III - Entwurf einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung eines Interessentengrundstücks der Netter Mark

Anlage I - Auszug aus der Katasterkarte mit Darstellung der Interessentenwege

Anlage II - Auszug aus der Katasterkarte mit Darstellung der zu veräußernden Wegefläche

VIII/475

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 21.02.2012 mit Beschluss

Anlage II: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss

Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss

Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss

Anlage IX: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss

Anlage VI: Einwendung einer betroffenen Grundstückseigentümerin vom 28.08.2012 mit Beschluss

Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss

Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage X: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage XI: Planentwurf der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht

VIII/480

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 11.06.2012 mit Beschluss

Anlage II: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 12.06.2012 mit Beschluss

Anlage III: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 29.05.2012 mit Beschluss

Anlage IV: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss

Anlage IX: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss

Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss

Anlage VII: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss

Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss

Anlage X: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage XII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

VIII/481

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

Vorlage

Anlage:Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich Ausgleichs- und Eingriffsbilanzierung und Planzeichnungen

VIII/477

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme Straßen.NRW. vom 09.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung

VIII/482

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme der RWE Netzservice GmbH vom 18.10.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 30.10.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 07.11.2012 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

VIII/478

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

VIII/483

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Planzeichnungen des Bauvorhabens

Anlage II: Übersichtsplan

Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

VIII/487

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Übersichtsplan

Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

VIII/486

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Antrag

Anlage II: Übersichtsplan

Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

VIII/490

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 2 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Ö 3 Bericht aus anderen Gremien

Ö 3.1 TexteVerbandsversammlung des Zweckverbandes der "Musikschule Billerbeck Coesfeld Rosendahl" - Bürgermeister Niehues

Ö 3.2 TexteTreffen der LEADER Arbeitsgemeinschaft - Herr Schulze Baek

Ö 3.3 TexteVerbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl - Bürgermeister Niehues

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 VO2 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Tor- Haus Holtwick e.V. vom 20.09.2012, hier: Absperrung der Kommunikationsfläche am Torhaus Holtwick

Ö 6 VO2 Dok.TexteAnregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft "Am Ei" im Ortsteil Holtwick vom 24.09.2012 hier: Rodung jedes 2. Baumes an der Kardinal-Galen-Straße/Ecke Kettlerstraße im Ortsteil Holtwick

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 15. November 2012, hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion vom 15. November 2012, hier: Beauftragung der Verwaltung zur Ausschreibung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung

Ö 9 TexteSPD Antrag vom 20. November 2012,hier: Umsetzung des Projektes "Stolpersteine" in der Gemeinde Rosendahl

Ö 10 VO1 Dok.Texte1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 mit Nachtragshaushaltsplan und 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ö 11 VO4 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung eines Interessentengrundstücks der Netter Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl

Ö 12 VO12 Dok.Texte46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss

Ö 13 VO13 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 14 VO2 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 15 VO4 Dok.Texte8. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 16 VO6 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes "Ziegelei" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß den §§ 2 Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 17 VO1 Dok.Texte5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 20 VO4 Dok.Texte4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 21 Mitteilungen

Ö 21.1 TexteErneute Kandidatur von Bürgermeister Niehues im Jahr 2015

Ö 22 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)