SessionNet | Rat - 29.11.2012

Sitzung

RAT/VIII/25

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

29.11.2012

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - SPD Antrag Stolpersteine

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Verbandsversammlung des Zweckverbandes der "Musikschule Billerbeck Coesfeld Rosendahl" - Bürgermeister Niehues
Ö 3.2	Treffen der LEADER Arbeitsgemeinschaft - Herr Schulze Baek
Ö 3.3	Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl - Bürgermeister Niehues
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Tor- Haus Holtwick e.V. vom 20.09.2012, hier: Absperrung der Kommunikationsfläche am Torhaus Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/495	Vorlage Anlage - Anregung der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Tor-Haus Holtwick e.V.
Ö 6	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft "Am Ei" im Ortsteil Holtwick vom 24.09.2012 hier: Rodung jedes 2. Baumes an der Kardinal-Galen-Straße/Ecke Kettlerstraße im Ortsteil Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1	VIII/479	Vorlage Anlage- Antrag der Nachbarschaft Am Ei im Ortsteil Holtwick
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion vom 15. November 2012, hier: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/493	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion vom 15. November 2012, hier: Beauftragung der Verwaltung zur Ausschreibung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1	VIII/494	Vorlage Anlage- Antrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung der Verwaltung zur Ausschreibung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung
Ö 9	SPD Antrag vom 20. November 2012, hier: Umsetzung des Projektes "Stolpersteine" in der Gemeinde Rosendahl
Ö 10	1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 mit Nachtragshaushaltsplan und 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3	VIII/476	Vorlage
Ö 11	Erlass einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung eines Interessentengrundstücks der Netter Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/475	Vorlage Anlage III - Entwurf einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung eines Interessentengrundstücks der Netter Mark Anlage I - Auszug aus der Katasterkarte mit Darstellung der Interessentenwege Anlage II - Auszug aus der Katasterkarte mit Darstellung der zu veräußernden Wegefläche
Ö 12	46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/480	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 21.02.2012 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss Anlage IX: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss Anlage VI: Einwendung einer betroffenen Grundstückseigentümerin vom 28.08.2012 mit Beschluss Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Planentwurf der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	VIII/481	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 11.06.2012 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 12.06.2012 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 29.05.2012 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss Anlage IX: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss Anlage VII: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss Anlage X: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 14	5. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/477	Vorlage Anlage:Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich Ausgleichs- und Eingriffsbilanzierung und Planzeichnungen
Ö 15	8. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/482	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Straßen.NRW. vom 09.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes "Ziegelei" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß den §§ 2 Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/478	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der RWE Netzservice GmbH vom 18.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 30.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 07.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 17	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/483	Vorlage
Ö 18	1. Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13 a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen A uslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/487	Vorlage Anlage I: Planzeichnungen des Bauvorhabens Anlage II: Übersichtsplan Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 19	4. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13 a BauGB sowie Beschluss zur öffentliche n Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/486	Vorlage Anlage I: Übersichtsplan Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 20	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/490	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Übersichtsplan Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 21	Mitteilungen
Ö 21.1	Erneute Kandidatur von Bürgermeister Niehues im Jahr 2015
Ö 22	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: