SessionNet | Rat - 03.03.2022 - 19:00-20:28 Uhr

Sitzung

RAT/X/15

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.03.2022

Zeit

19:00-20:28 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Haushaltsrede der Bündnis 90' Die Grüne

HH-Rede 2022 der CDU-Fraktion

SPD Rede zum Haushalt 22

WIR Haushaltsrede 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Antrag der WIR-Fraktion vom 01.02.2022 auf Einleitung vorbereitender Schritte für den Betrieb eines Bürgerbusses in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/218	Vorlage Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 01.02.2022
Ö 6	1. Änderung des Bebauungsplanes "Kortebrey" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/215	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 54 Wasserwirtschaft, vom 12.01.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage III: Bebauungsplan mit Begründung hochgeladen am 02.03.2022: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 03.03.2022 hochgeladen am 10.02.2022: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 10.02.2022
Ö 7	10. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/217	Vorlage Anlage I: Stellungnahmen der LWL-Archäologie für Westfalen vom 04.01.2022 und 17.01.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage III: Bebauungsplan mit Begründung hochgeladen am 03.03.2022: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 03.03.2022 hochgeladen am 10.02.2022: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 10.02.2022
Ö 8	Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Oberdarfeld im OT Darfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	X/216	Vorlage Anlage I zur SV X 216 Hochwasserschutz Oberdarfeld
Ö 9	Erneuerung der Wassertransportleitung vom Hochbehälter Holtwick bis nach Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen	X/213	Vorlage Anlage - Vorentwurf Transportleitung Osterwick
Ö 10	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/205	Vorlage Anlage - Anlage zum CDU-Antrag Taschenhaushalt Anlage - Antrag der CDU-Fraktion Konferenztechnik im Sitzungssaal Anlage - Antrag der CDU-Fraktion Packstation Anlage - -Antrag der CDU-Fraktion Taschenhaushalt Anlage - Antrag der WIR-Fraktion Ausbildungsstelle Bauhof Anlage I - Produkte in der Zuständigkeit des HFA Anlage II - 1. Änderungsliste Anlage III - Entwurf der Haushaltssatzung 2022 Anlage IV - Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2022 Nachgefügte Anlage - 2. Änderungsliste, Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2022 Nachgefügte Anlage - 3. Änderungsliste, Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2022 Nachgereichte Anlage - Antragsschreiben der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 14.02.2022
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 13	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)