SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 25.10.2016 - 19:00-20:09 Uhr

Sitzung

PLBUA/IX/19

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

25.10.2016

Zeit

19:00-20:09 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I zu TOP 6 und 7

Anlage II zu TOP 8 und 9

Ö 1	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	IX/427	Vorlage
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 3	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3.1	Sachstand Baugrundstücke im OT Darfeld - Herr Schubert
Ö 3.2	Fahrradunterstand an der Nikolaus-Grundschule im OT Holtwick - Herr Wigger
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschlu ss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB	IX/416	Vorlage Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erfordern Anlage II: Entwurf des Flächennutzungsplanes
Ö 6.1	53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschlu ss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	IX/416/1	Ergänzungsvorlage Vorlage Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erfordern Anlage II: Entwurf Flächennutzungsplan Anlage: Auswirkungs- und Verträglichkeitsanalyse für eine großflächige Erweiterungsplanung, BBE, Münster Anlage: Immissionsschutz-Gutachten, Schallimmissionsprognose, Uppenkamp und Partner, Ahaus
Ö 7	Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörde n und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB	IX/418	Vorlage Anlage I: Stellungnahme vom 01.09.2016 eines Bürgers und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme vom 13.10.2016 des Kreises Coesfeld und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme vom 23.09.2016 des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr und Beschlussvorschlag Anlage IV: Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die keine Bedenken und Anregungen geäußert haben Anlage V: Bebauungsplanentwurf
Ö 7.1	Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörde n und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/418/1	Ergänzungsvorlage Vorlage Anlage I: Stellungnahme vom 13.10.2016 des Landesbetriebes NRW mit Beschlussvorschlag Anlage II: Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die keine Bedenken und Anregungen geäußert haben Anlage III: Bebauungsplanentwurf
Ö 8	54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für Großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkei tsbeteiligung und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	IX/420	Vorlage Anlage: Flächennutzungsplanentwurf
Ö 9	5. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" zur Ausweisung eines Sondergebietes für Großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligu ng und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/414	Vorlage Anlage I: Schalltechnische Untersuchung des Büros Wenker + Gesing, Gronau Anlage II: Bebauungsplanentwurf Anlage: Auswirkungs- und Verträglichkeitsanalyse K+K Darfeld, BBE
Ö 10	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen im Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: zurückgestellt	IX/410	Vorlage
Ö 11	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen im Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	IX/412	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)