SessionNet | Rat - 25.05.2023 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung

RAT/X/25

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

25.05.2023

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bestellung einer weiteren Schriftführerin für den Rat der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/331	Vorlage
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 3	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 3.1	Sachstand Grundstück Ringstraße - Herr Weber
Ö 3.2	Mähen der Flächen Sportplatz Osterwick - Frau Hambrügge
Ö 3.3	Sachstand Windkraftanlagen in Oberdarfeld - Herr Lethmate
Ö 4	Bericht aus anderen Gremien
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 6	Ausschussumbesetzungen im Zuge der Neubesetzung eines SPD-Ratssitzes Beschluss: ungeändert beschlossen	X/324	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2023
Ö 7	1. Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Rosendahl zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlicher Gebäude und Einrichtungen Beschluss: geändert beschlossen	X/325	Vorlage Anlage I - Synopse zur Entgeltordnung Anlage II - Entwurf der 1. Änderung der Entgeltordnung
Ö 8	67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebiets zur Nutzung von Solarstrahlung Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/329	Vorlage Analge I - Antrag auf Ausweisung eines Sondergebiets Anlage II - Übersichtsplan
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet zur Nutzung von Solarstrahlung Schlee" im Ortsteil Holtwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/330	Vorlage Analge I - Antrag auf Ausweisung eines Sondergebiets Anlage II - Übersichtsplan
Ö 10	Bebauungsplan "Hauptstraße / Fabianus-Kirchplatz" im Ortsteil Osterwick Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/341	Vorlage Anlage I - Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11	Innenbereichssatzung "Westlicher Ortsrand Darfeld" Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/338	Vorlage Anlage I - Planzeichnung mit Begründung (Entwurf)
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick Angebot über einen Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag gem. § 12 Baugesetzbuch (BauGB) vom 07.10.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/353	Vorlage Anlage I Planung zum VEP Anlage II Lageplan mit Änderungen zu Erläuterung
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 15	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)