SessionNet | Rat - 22.02.2024

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Bauliche und weitere Maßnahmen an gemeindlichen Schulen - Herr Franz Schubert
Ö 2.2	Bauernschaft Höpingen Baumaßnahme - Herr Eimers
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Osterwick Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise Beschluss: ungeändert beschlossen	X/468	Vorlage
Ö 6	Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Rosendahl gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) – IV. Fortschreibung 2024 - 2027 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/464	Vorlage Anlage I - 4. Ergänzung zum Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Rosendahl 2024 - 2027
Ö 7	46. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/467	Vorlage Anlage I - Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 8	Festlegung des Verkaufspreises für die zukünftige Veräußerung gemeindlicher Gewerbegrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen	X/465	Vorlage
Ö 9	Festlegung des Verkaufspreises für die zukünftige Veräußerung gemeindlicher Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen	X/466	Vorlage
Ö 10	Neubau der Tennisplätze im Ortsteil Holtwick - Festlegung des Eigenanteils für den Sportverein SW Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen	X/461	Vorlage Anlage zur SV X 461 - Antrag SW Holtwick vom 08. Dezember 2023
Ö 11	3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/441	Vorlage Anlage I - Anregung des TSV vom 13.11.2023 Anlage II - Entwurf der 3. Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 12	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/452	Vorlage Anlage I Produkte in der Zuständigkeit des HFA Anlage II Aenderungsliste Nr.1 Anlage III - Entwurf der Haushaltssatzung 2024 Anlage IV - Entwurf des Ergebnis- und Finanzplans 2024
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 15	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: