Sitzung
RAT/IX/32
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
05.10.2017
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Sachstand Instandsetzung Wirtschaftswege - Herr Suthoff
 
Ö 1.2
Windkraftanlage am "Hasenbusch" im OT Osterwick - Herr Suthoff
 
Ö 1.3
Flurbereinigungsverfahren Darfeld - Herr Kramer
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Sachstand Baumaßnahmen im Gemeindegebiet - Herren Schubert und Weber
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Sitzung des Beirates "SGB II" - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Vereinfachte Flurbereinigung Darfeld - Mögliche Übernahme des 20%igen Eigenanteils der Teilnehmer für Wegebau- und Kompensationsmaßnahmen durch die Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/550
Ö 7
6. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/554/1
Ö 8
40. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/555
Ö 9
Erweiterung des Seniorenheims "Stiftung zu den Heiligen Fabian und Sebastian" und Verkehrsregelung am Lengers Kämpchen im Ortsteil Osterwick
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Südlich der Schöppinger Straße" im Ortsteil Osterwick im be schleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/557
Ö 10
Erstellung eines Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) für die Gemeinde Rosendahl
Präsentation des Berichtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/553
Ö 11
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/536
Ö 12
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/539
Ö 13
Hilfe zur Erziehung in Form der Einrichtung einer Sozialen Gruppenarbeit an der Sebastian-Grundschule Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/519
Ö 14
Abschluss einer Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde Ss. Fabian u. Sebastian Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl für das Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/552
Ö 15
Abschluss einer vertraglichen Regelung mit dem Investor der viergruppigen Kindertageseinrichtung im Ortsteil Holtwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/560
Ö 16
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Gebührenkalkulationen 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/543
Ö 17
VI. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Rosendahl für den Zeitraum 2018 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/530
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Aktion "Demokraten für den Frieden" - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 18.2
Herbstabschlussübung Freiwillige Feuerwehr - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 19
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)