SessionNet | Rat - 27.05.2021

Sitzung

RAT/X/07

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick

Datum

27.05.2021

Zeit

19:00-21:53 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Förderprogramm Extrazeit - Ratsmitglied Weber
Ö 2.2	Schulstandort Ahaus - Ratsmitglied Deitert
Ö 2.3	Windkraftanlagen in Oberdarfeld - Ratsmitglied Lethmate
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2
Ö 6	Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW des Tierschutzvereins Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau eines Tierheims in Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/113	Vorlage Anlage - Zuschussantrag vom 15.04.2021
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Orsteil Darfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	X/116	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 8	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/106	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 21.06.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 10.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 14.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Landesplanerische Stellungnahme vom 16.03.2021 Anlage XI: Flächennutzungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Südlich der Bahnhofstraße" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/107	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 17.08.2020 und weitere mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 10.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 31.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme der Emergy GmbH (Stadtwerke Coesfeld) vom 07.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 14.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage XV: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht zu den Sitzungen vorgelegt: Begründung mit Angabe Ausgleichsmaßnahmen zur PlBUA-Sitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag wegen Angabe der Ausgleichsmaßnahmen zur Ratssitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag wegen Angabe der Ausgleichsmaßnahmen
Ö 10	3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Osterwick Nord" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/108	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 21.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 22.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 23.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 26.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 20.11.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 07.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 07.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 14.12.2020 und 25.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52, vom 28.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage XIV: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 11	44. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/111	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung mit Entwürfen Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 12	Kategorisierung der innerörtlichen Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	X/115	Vorlage Anlage I: Ortsteil Darfeld Anlage II: Ortsteil Holtwick Anlage III: Ortsteil Osterwick
Ö 13	Aufstellen eines Wirtschaftswegekonzeptes in Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/112	Vorlage Anlage I - Checkliste Anlage II - FöRL Wirtschaftswege
Ö 14	Neubau einer Sporthalle Holtwick / Erweiterung der Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) Bericht über den Stand des Verfahrens Darstellung des weiteren Vorgehens Beschluss: geändert beschlossen	X/114	Vorlage Anlage I: Ergebnisse des Ideenaustausches Turnhalle Holtwick - bautechnische Stellungnahme (120521) zur Ratssitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 17.1	Brunnen an der Parkstraße - Fraktionsvorsitzender Mensing
Ö 17.2	Corona-Kontrollen - Ratsmitglied Weber
Ö 17.3	Förderprogramm Ausbau offener Ganztag - Ratsmitglied Weber
Ö 17.4	LED-Beleuchtung - Ratsmitglied Deitert
Ö 17.5	Windkraftanlage in Oberdarfeld - Ratsmitglied Lethmate

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr