SessionNet | Ver- und Entsorgungsausschuss - 02.12.2021 - 19:00-20:10 Uhr

Sitzung

VEA/X/06

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Ver- und Entsorgungsausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

02.12.2021

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Einladung Ausschuss (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (1.Teil)
Ö 2.1	Zentrifugenprobleme an den Kläranlagen - Herr Schubert
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 5	3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	X/179	Vorlage Anlage I - Entwurf der 3. Änderungssatzung Übergangsheime Anlage II - Gebührenkalkulation 2022 Übergangsheime
Ö 6	Festlegung der Gebührensätze 2022 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen	X/180	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 7	Festlegung der Gebührensätze 2022 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: geändert beschlossen	X/181	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 8	9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/182	Vorlage Anlage - Entwurf der 9. Änderungssatzung
Ö 9	11. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/184	Vorlage Anlage I Entwurf der 11. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2022
Ö 10	10. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/187	Vorlage Anlage I Entwurf der 10. Änderungssatzung Anlage II Synopse
Ö 11	30. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/186	Vorlage Anlage I Entwurf der 30. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2022
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren) Beschluss: ungeändert beschlossen Vorlage: X/185
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 15	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (2.Teil)