SessionNet | Rat - 06.11.2008

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 2	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Planungszeitraum 2008 - 2012 zur Errichtung einer Verbundschule Legden Rosendahl zum Schuljahresbeginn 2009/2010, hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der benachba rten Schulträger gemäß § 80 Schulgesetz NRW und Festlegung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VII/734	Vorlage Anlage I - Stellungnahme der Stadt Billerbeck Anlage II - Stellungnahme der Stadt Coesfeld Anlage III - Stellungnahme der Stadt Gescher Anlage IV - Stellungnahme der Stadt Horstmar Anlage V - Stellungnahme des Schulzweckverbandes Horstmar - Schöppingen Anlage VI - Stellungnahme der Schulkonferenz der Droste-Hülshoff-Hauptschule Machbarkeitsstudie Stand 23.10.2008
Ö 3	Beauftragung eines Architekten zur Planung der Räumlichkeiten für eine Übermittagbetreuung am Standort Osterwick der geplanten Verbundschule Legden Rosendahl sowie Zustimmung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VII/735	Vorlage
Ö 4	3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord", Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/741	Vorlage Anlage: Planausschnitt
Ö 5	2. vereinfachte Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung für einen Teilbereich der Bauerschaft "Varlar" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 13 Abs.2 Satz 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/722	Vorlage Anlage I - Antrag
Ö 6	35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege", Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/723	Vorlage Satzungsentwurf, Begründung, Plan A - Bestand, Plan B - 35. vereinfachte Änderung
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes "Sökelandweg", Ortsteil Darfeld, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschlussgemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/731	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Stadtwerke und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Kreis Coesfeld und Beschlussvorschlag
Ö 8	7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch", Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/728	Vorlage Anlage I: Satzung mit Begründung und Planzeichnung
Ö 9	34. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege", Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/727	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Kreis Coesfeld mit Beschlussvorschlag Anlage II: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes "Schleestraße", Ortsteil Holtwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschlussfassungüber die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/732/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Kreis mit Beschlussvorschlag Annlage II: Änderungsplan
Ö 11	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/740	Vorlage
Ö 12	Antrag auf Anlegung eines Radweges an der L 580 in der Bauerschaft "Rockel" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/729	Vorlage Anlage - Antrag auf Anlegung eines Radweges an der L 580 in der Bauerschaft "Rockel"
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Neuer Sitzungskalender
Ö 13.2	Einladung zu den Gedenkveranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestages der Reichspogromnacht
Ö 13.3	Antrag der Anlieger der Midlicher Straße in Osterwick auf Erneuerung der Radwegdecke
Ö 13.4	Kostenaufstellung für den Bürger-Radweg an der K 37 in Darfeld
Ö 14	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 14.1	Aufstellung über den Bestand und die Verwendung der Nachzahlung aus der Feinabstimmung Fonds Deutsche Einheit - Herr Fedder
Ö 14.2	Nachfrage zu einem Leserbrief von Herrn Branse in der Allgemeinen Zeitung Coesfeld zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Herr Weber
Ö 14.3	Zusendung der Abrechnungsunterlagen zu Sitzungsgeldern - Herr Henken
Ö 14.4	Bedeutung des Geschwindigkeitsmessgerätes auf der Kirchstraße in Holtwick - Herr Fedder
Ö 14.5	Möglichkeit des Vorziehens der Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung - Herr Riermann
Ö 14.6	Aufstellen der neuen Ortseingangsschilder in Osterwick - Frau Everding
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO
Ö 15.1	Sachstand zur Verkehrsberuhigungsmaßnahme in Holtwick - Frau Westhoff
Ö 15.2	Kanalsanierungsarbeiten in Holtwick - Herr Strahl

Informationen

8 Dokumente

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