SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 20.05.2015 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung

PLBUA/IX/09

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

20.05.2015

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Aufbau der Spielgeräte auf dem Spielplatz "Wördken" im Ortsteil Holtwick - Herr Espelkott
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 5	Erörterung der Beitragserhebung für Wirtschaftswege im Gemeindegebiet im Rahmen der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	IX/211	Vorlage Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Rosendahl (mit Markierung der für Wirtschaftswege relevanten Absätze)
Ö 6	Errichtung von barrierefreien Wohnungen an der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/215	Vorlage Anlage I: Bauvoranfrage Anlage II: Stellungnahme des Straßenverkehrsamtes Anlage III: Planunterlage über neue Verkehrsregelung im vorderen Bereich der Straße "Lengers Kämpchen"
Ö 7	48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (Bau GB) sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/214	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.01.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 05.03.2015 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 16.04.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52 Abfallwirtschaft und Bodenschutz vom 30.03.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 20.03.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht
Ö 8	2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/172	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Lageplan Anlage III: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 9	Benennung der Straßen im Baugebiet "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld Beschluss: geändert beschlossen	IX/212	Vorlage Anlage I - Plan mit Benennungsvorschlägen Anlage II - Biographie Maria Droste zu Vischering (Auszug aus Wikepedia)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 11.1	Geplante Instandhaltungsmaßnahmen an Straßen in Rosendahl - Herr Kramer
Ö 11.2	Verkehrsregelung im vorderen Bereich der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Frau Homann
Ö 11.3	Verkehrsregelung an der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Herr Löchtefeld
Ö 11.4	Pflege der Pflasterfläche um den "Kiepenkerl" herum vor dem Neubau der Arztpraxis Homann im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 11.5	Fortsetzung der Neubaumaßnahme an der Hautpstraße / Ecke Brink im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 11.6	Standort der Straßenlampe im vorderen Bereich der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Herr Löchtefeld