SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 26.01.2017 - 19:00-19:36 Uhr

Sitzung

PLBUA/IX/22

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

26.01.2017

Zeit

19:00-19:36 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Gebäude zur Unterbringung von asylsuchenden Menschen - Herr Söller
Ö 2.2	Straßenzustand an der Kreuzung Gewerbegebiert "Eichenkamp" im OT Osterwick - Herr Eilmann
Ö 2.3	Sachstand der Erneuerung der Fahrradhalle an der St. Nikolaus-Grundschule im OT Holtwick - Herr Wigger
Ö 2.4	Ausbau des Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Rosendahl - Herr Eilmann
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel (Lebensmittelsortimenter) im Ortsteil Darfeld Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 un d 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/456/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.11.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 11.11.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 12.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 20.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage VII: Flächennutzungsplanentwurf Anlage VIII: Sitzungsvorlage Nr. IX/456 mit Anlagen
Ö 6	Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Kirchstraße" (Lebensmittelmarkt) im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugsesetzbuch (BauGB) sowie §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG B Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/455/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 01.09.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.10.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 23.09.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen NRW vom 13.10.2016 mit Beschluss des Rates vom 15.12.2016 Anlage IX: Bebauungsplanentwurf Anlage V: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 02.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen eines Bürgers vom 27.10.2016 und 02.01.2017 Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 23.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage X: Sitzungsvorlage Nr. IX/455 mit Anlagen
Ö 7	3. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Prüfung und Abwägung der eingegangene n Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/459	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 07.12.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 20.12.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage IV: Beurteilung eines Schwimmteiches als Eignung für ein Eisvogel Alcedo atthis Habitat vom 21.12.2016, W. Bednarek, Rosendahl-Osterwick Anlage V: Bebauungsplanentwurf
Ö 8	9. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/461	Vorlage Anlage I: Entwurfsplanung zum Bauvorhaben - Auszüge Anlage II: Bebauungsplanentwurf
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Kreisweite Klimaschutzwoche September 2017- Bürgermeister Gottheil
Ö 9.2	Sachstand Projekt "Zeelink" - Frau Brodkorb
Ö 10	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)