SessionNet | Rat - 29.05.2018 - 19:00-20:20 Uhr

Sitzung

RAT/IX/39

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

29.05.2018

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Sanierung von Wirtschaftswegen an Windkraftenergieanlagen - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Flurbereinigung im OT Darfeld - Herr Lethmate
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der WIR-Fraktion vom 02.05.2018 auf Umbesetzung mehrerer Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/634	Vorlage Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 02.05.2018
Ö 7	Antrag des Heimatvereins Osterwick e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt "Treffpunkt Generationenpark Osterwick - Bau eines Schutzraumes mit Behinderten-WC und barrierefreier Zuwegung" Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/633	Vorlage Anlage - Antrag des Heimatvereins Osterwick vom 26.03.2018
Ö 8	3. Änderung der Satzung für den Schulzweckverband Legden Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen	IX/635	Vorlage Anlage I - Synopse zur 3. Änderungssatzung Anlage II - Entwurf der 3. Änderungssatzung
Ö 9	49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Fläche für Wald" mit der Zweckbestimmung "Waldkindergarten" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	IX/630	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern (Eingang Gemeinde Rosendahl am 23.01.2018) mit Beschluss des Rates vom 01.02.2018 Anlage II: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2018 mit Beschluss des Rates vom 01.02.2018 Anlage III: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 19.02.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 07.03.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 06.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VIII: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlee" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/629	Vorlage Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken geäußert haben Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11	1. Änderung der 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der berührten Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/632	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung vom 04.05.2018 Anlage II: Entwurfspläne (Lageplan und Ansichten) Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Ausgabe neuer Gesetztestexte (GO/KrO) - Bürgermeister Gottheil
Ö 12.2	Reithalle des Reit- und Fahrvereines Darfeld e.V. - Bürgermeister Gottheil
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 13.1	Prüfbericht der gpaNRW - Herr Kramer