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Rat - 29.05.2018 - 19:00-20:20 Uhr
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Informationen
Sitzung
RAT/IX/39
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
29.05.2018
Zeit
19:00-20:20 Uhr
2 Dokumente
EI
Einladung Rat
NĂ–
Niederschrift für Rat und HFA öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1
Sanierung von Wirtschaftswegen an Windkraftenergieanlagen - Herr Suthoff
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1
Flurbereinigung im OT Darfeld - Herr Lethmate
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 6
Antrag der WIR-Fraktion vom 02.05.2018 auf Umbesetzung mehrerer Ausschüsse
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/634
VO
Vorlage
Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 02.05.2018
Ö 7
Antrag des Heimatvereins Osterwick e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt "Treffpunkt Generationenpark Osterwick - Bau eines Schutzraumes mit Behinderten-WC und barrierefreier Zuwegung"
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/633
VO
Vorlage
Anlage - Antrag des Heimatvereins Osterwick vom 26.03.2018
Ö 8
3. Änderung der Satzung für den Schulzweckverband Legden Rosendahl
Beschluss:
geändert beschlossen
IX/635
VO
Vorlage
Anlage I - Synopse zur 3. Änderungssatzung
Anlage II - Entwurf der 3. Änderungssatzung
Ö 9
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Fläche für Wald" mit der Zweckbestimmung "Waldkindergarten" im Ortsteil Holtwick
Eingegangene Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss
Beschluss:
geändert beschlossen
IX/630
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme von Bürgern (Eingang Gemeinde Rosendahl am 23.01.2018) mit Beschluss des Rates vom 01.02.2018
Anlage II: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2018 mit Beschluss des Rates vom 01.02.2018
Anlage III: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 19.02.2018 mit Beschlussvorschlag
Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 07.03.2018 mit Beschlussvorschlag
Anlage V: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 06.04.2018 mit Beschlussvorschlag
Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.04.2018 mit Beschlussvorschlag
Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben
Anlage VIII: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlee" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/629
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken geäußert haben
Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11
1. Änderung der 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der berührten Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/632
VO
Vorlage
Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung vom 04.05.2018
Anlage II: Entwurfspläne (Lageplan und Ansichten)
Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Ausgabe neuer Gesetztestexte (GO/KrO) - Bürgermeister Gottheil
Ö 12.2
Reithalle des Reit- und Fahrvereines Darfeld e.V. - Bürgermeister Gottheil
Ö 13
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 13.1
Prüfbericht der gpaNRW - Herr Kramer