SessionNet | Rat - 04.07.2019

Sitzung

RAT/IX/49

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

04.07.2019

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - Bericht über die Jubiläums-Partnerschaftsbegegnung 2019 in Frankreich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Nutzung des Dorfparks in Osterwick – Herr Gerdemann
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand Gemeindearchiv und Gemeindearchivar – Herr Deitert
Ö 2.2	Sachstand zum kostenlosen WLAN – Herr Deitert
Ö 2.3	Änderungen durch Bildungs- und Teilhabegesetz – Herr Mensing
Ö 2.4	Kontrolle von Ausgleichsmaßnahmen – Herr Weber
Ö 2.5	Sachstand LED-Beleuchtung – Herr Fedder
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Kommunaler Beirat Gelsenwasser am 17. Mai 2019 in Gelsenkirchen - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.2	Regionalforum zur Klimafolgenanpassung im Regierungsbezirk Münster am 27. Mai 2019 in Münster - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.3	Abschlusstreffen KEEN am 04. Juni 2019 in Lüdinghausen - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.4	Gesellschafterversammlungen und Beiratssitzungen für Münsterlandnetzbeteiligungs- (MNG), Münsterlandnetz- (MNG) und Münsterland Stromnetze Gesellschaft (SNG) nebst zugehöriger Verwaltungsgesellschaften am 11. Ju2019 in Havixbeck - Bürgermeister Gotth
Ö 3.5	Auftaktveranstaltung Digitalisierungsstrategie Kreis Coesfeld am 18. Juni 2019 in Ascheberg - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.6	LAG-Sitzung am 25. Juni 2019 in Coesfeld - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.7	Besuch in den französischen Partnerschaftsgemeinden Entrammes, Forcé und Parné sur Roc - Frau Fehmer
Ö 3.8	Sitzung des Wasser- und Bodenverbandes Vechte - Herr Eimers
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Fläche für den Gemeinbedarf" mit der Zweckbestimmung "Sozialen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen - Sporthalle und Kindertagesstätte" im Ortsteil Darfeld Ein gegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/742	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 29.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 23.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 14.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VII: Landesplanerische Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.04.2019 Anlage VIII: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes "Fehlwischkamp" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/745	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 29.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 23.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 15.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Hundeübungsplatz" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/741	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 11.10.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.10.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage V: Flächennutzungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 9	11. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld im vereinfachten gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/743	Vorlage Anlage I: Stellungnahme vom Bürgern vom 10.06.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 14.06.2019 Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung und Satzungstext
Ö 10	4. Änderung bzw. Erweiterung der Außenbereichssatzung "Varlar" gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: geändert beschlossen	IX/746/1	Ergänzungsvorlage Vorlage Anlage I: Entwurf der 4. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung Varlar Anlage II: Sitzungsvorlage Nr. IX/746
Ö 11	10. Änderung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3Abs. 2 bzw. 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/744	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 06.03.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 15.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VI: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Abschluss einer Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde Ss. Fabian u. Sebastian Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/739	Vorlage Anlage I - Anschreiben der Zentralrendantur vom 09.05.2019 Anlage II - Entwurf einer Vereinbarung zur Finanzierung der Zusatzplätze
Ö 13	Programm zur Förderung des Erwerbs von Altbauten "Jung kauft Alt - Junge Leute kaufen alte Häuser" Beschluss: zurückgestellt	IX/748	Vorlage
Ö 14	Mitteilungen
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: