SessionNet | Rat - 02.04.2020 - 19:00-20:07 Uhr

Sitzung

RAT/IX/55

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick

Datum

02.04.2020

Zeit

19:00-20:07 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

02.04.2020 - RAT - Einladung - Nachtrag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Holzkreuz an der Kreuzstraße in Holtwick - Herr Rahsing
Ö 2.2	Wiedereröffnung der Wertstoffhöfe - Herr Mensing
Ö 2.3	Auswirkung der Corona-Pandemie auf das Gewerbesteueraufkommen der Gemeinde Rosendahl- Herr Fedder
Ö 2.4	Erweiterung der Tagesordnung der heutigen Sitzung - Herr Branse
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 zur Durchführung von Maßnahmen zur Reduktion der Bodenversiegelung Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/833	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2020
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: geändert beschlossen	IX/836	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 08.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 03.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 09.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 11.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dez. 54 Wasserwirtschaft, vom 17.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 08.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 08.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XIV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 31.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage XVI: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/835	Vorlage Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 9	2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlee" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/838	Vorlage Anlage I: Übersichtsplan Anlage II: Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan "Am Schlee"; Entwicklung eines Wohnbaugebietes in Rosendahl-Holtwick vom 23.11.2015, Büro öKon Anlage III: Protokoll-Nr. 01 zum (Steinkauz)-Ausgleich Schleestraße 30 vom 22.01.2016, Büro öKon Anlage IV: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 10	6. Änderung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beteiligung der von der Planung betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/840	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung vom 11.03.2020 Anlage II: Lageplan Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnung
Ö 11	11. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	IX/839	Vorlage Anlage I: Lageplan Anlage II: Bebauungsplanentwurf ergänzende Anlage - aktualisierter Beschlussvorschlag ergänzende Anlage - Begründung zum Bebauungsplanentwurf
Ö 12	Verzicht auf Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) und für Schule von 8 bis 1 in der Gemeinde Rosendahl für den Monat April im Zuge der Corona-Krise Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/841	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)