Sitzung
RAT/X/10
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
30.09.2021
Zeit
19:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Einleitung von Abwässern in ein Biotop - Herr Eihsing
 
Ö 1.2
Alleebäume Ortsdurchfahrt Holtwick - Herr Tendahl
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Demonstration gegen die AfD - Herr Steindorf
 
Ö 2.2
Abgeknicktes Windrad in Haltern - Herr Steindorf
 
Ö 2.3
Baustelle am Kindergarten "Zum Wiedel" - Frau Hambrügge
 
Ö 2.4
Grundstücksverkäufe in Holtwick - Herr Weber
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 6
Antrag von "Bündnis 90 Die Grünen" zur Umgestaltung der B474 / Ortsdurchfahrt Holtwick

Beschluss: geändert beschlossen

 X/159
Ö 7
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hauptstraße / westlich des Rathauses" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Einleitungsbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/157
Ö 8
44. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/140
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Ortsteil Darfeld
Eingegangene Stellungnahmen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/148
Ö 10
12. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld
Eingegangene Stellungnahmen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 X/155
Ö 11
62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl im Ortsteil Holtwick
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/160
Ö 12
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/135
Ö 13
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichtes 2020 gemäß § 116 a GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/136
Ö 14
Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2021 - Stand 15.09.2021
 X/161
Ö 15
Verwendung der Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (2. Kapitel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/158
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 17
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 18
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 18.1
Ersatzpflanzung von Bäumen am Napoleonsweg - Herr Mensing