Sitzung
RAT/X/23
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
23.02.2023
Zeit
19:00-23:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Behebung der Straßenschäden in Oberdarfeld - Herr Daniel Schubert
 
Ö 2.2
Sachstand zur Gaststätte "Grüner" im Ortsteil Osterwick - Herr Mensing
 
Ö 2.3
Sachstand zu den verkauften Baugrundstücken im Neubaugebiet "Darfeld - Nord-West" - Herr Daniel Schubert
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Anpassung des Sachkostenzuschusses für die Offene Kinder- und Jugendarbeit Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/297
Ö 6
Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Rosendahl gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) – III. Fortschreibung 2023 - 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/303
Ö 7
Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Osterwick
(Planungswettbewerb vs. Ausschreibung und Vergabe an ein Planungsbüro)
Beschluss zum weiteren Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/308
Ö 8
11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/305
Ö 9
Festlegung der Kriterien für die zukünftige Vergabe kommunaler Wohnbaugrundstücke in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: X/307

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2023 auf Einführung der Grundsteuer C ab dem Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/312
Ö 11
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/302
Ö 12
Tausch von zwei gemeindlichen Flächen in der Gemeinde Rosendahl mit einer landwirtschaftl. Fläche zur nordwestl. Erweiterung des Wohnbaugebietes "Haus Holtwick" bei gleichzeitigem Tausch versch. Wirtschaftswege Öffentliche Beratung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Bauprojekte zur Schaffung von gemeindlichem Wohnraum im Ortsteil Darfeld inklusive Diskussion möglicher Modelle zur Finanzierung und Auftragsvergabe (Öffentliche Beratung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 16.1
Vertragsmodalitäten beim Baugebiet Darfeld Nord-West - Herr Gövert