Sitzung
RAT/VIII/5
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
28.01.2010
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/91
Ö 2
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 3
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 3.1
Anfrage zum Störfall in der Urananreicherungsanlage der Firma URENCO in Gronau - Herr Steindorf
 
Ö 3.2
Ausbau des Radwegs Rheine-Coesfeld - Herr Steindorf
 
Ö 3.3
Kostenaufstellung zum Bürgerradweg Rockel im Ortsteil Darfeld - Herr Riermann
 
Ö 3.4
Bürgerbegehren gegen das geplante Jugendhaus im Ortsteil Osterwick - Herr Weber
 
Ö 3.5
Frage zu Verträgen mit der Kolpingsfamilie Osterwick - Herr Riermann
 
Ö 3.6
Stellungnahme zum Regionalplan - Herr Mensing
 
Ö 3.7
Ausbau der Antonius-Grundschule im Ortsteil Darfeld - Herr Mensing
 
Ö 3.8
Anwaltskosten für die Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Herr Söller
 
Ö 3.9
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 555 am Abzweig Horstmar im Ortsteil Darfeld - Herr Schubert
 
Ö 3.10
Geschwindigkeitsmessungen an der L 555 im Ortsteil Darfeld - Herr Steindorf
 
Ö 3.11
Vorbereitung auf einen Katastrophenfall mit Atommüll - Herr Fedder
 
Ö 4
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4.1
Bericht über die Sitzung der VHS Coesfeld-Billerbeck-Nottuln-Rosendahl - Herr Mensing
 
Ö 4.2
Bitte um Bericht von der Tagung des Städte- und Gemeindebundes - Herr Mensing
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 6
Antrag von Anliegern und Anwohnern der Schöppinger Straße zum Bau eines Bürgerradweges an der Schöppinger Straße (L 582) im Ortsteil Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/78
Ö 7
Antrag des Sportvereins Schwarz-Weiß Holtwick e. V. auf Umwandlung des Tennenplatzes im Ortsteil Holtwick in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/79
Ö 8
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 hier: Zuleitung der Entwürfe an den Rat gemäß § 80 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/90
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatzsatzung 2010)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/89
Ö 10
45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Darstellung von Windeignungsbereichen auf dem Gebiet der Gemeinde Rosendahl) hier: Prüfung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/81
Ö 11
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VIII/82
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Ankündigung eines Zuschussantrages für den Ausbau des Familienzentrums Fidus im Ortsteil Osterwick für die U-3 Betreuung
 
Ö 12.2
Teilnahme der Rosendahler Grundschulen am EU- Schulobstprogramm
 
Ö 12.3
Einladung zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zur REGIONALE 2016
 
Ö 12.4
Zuständigkeit für das angekündigte Bürgerbegehren gegen das Jugendhaus
 
Ö 13
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)