SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.06.2011 - 19:00-21:10 Uhr

Sitzung

HFA/VIII/10

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

30.06.2011

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Annahme des Bildungspaketes der Bundesregierung für Kinder und Jugendliche - Frau Everding
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Einladung zum 1. Spatenstich für den Generationenpark Holtwick - Herr Rahsing
Ö 2.2	Anliegerversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld - Herr Steindorf
Ö 2.3	Beschädigter Baum an der Brückenstraße im Ortsteil Holtwick - Herr Mensing
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011) und Erhebung einer Klage gegen den Bescheid über den Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2011 hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	VIII/305	Vorlage Anlage I - Rechtliche Begutachtung und Verfahrensvertretung (Schriftstück der Kazlei Wolter Hoppenberg) Anlage II - Beratungsteam, Schwerpunkte der Argumentation, Verfahrensablauf, Honorarkosten (Schriftstück der Kanzlei Wolter Hoppenberg)
Ö 5	5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	VIII/297	Vorlage Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl
Ö 6	Erlass einer Entgeltordnung der Gemeinde Rosendahl zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlicher Gebäude und Einrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	VIII/308	Vorlage Entwurf einer Entgeltordnung der Gemeinde Rosendahl zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung gemeindlicher Gebäude und Einrichtungen
Ö 7	Gründung einer Spartengesellschaft "Münsterland Energie GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4	VIII/317	Vorlage Anlage II - Satzung der Münsterland Energie GmbH Anlage I - Bieterinformation Nr. 9 vom 26.04.2011
Ö 8	Herausgabe des Veranstaltungskalenders der Gemeinde Rosendahl durch einen Rosendahler Verein Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	VIII/309	Vorlage Anlage I - Musteranschreiben an Vereine vom 01.03.2011 Anlage III - Vermerk vom 24.03.2011 Anlage II - Rückmeldung der Kolpingsfamilie Darfeld vom 16.03.2011
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Unterstützung des Generationenparks "Kulturbahnhof Darfeld" durch die Sparkassenstiftung
Ö 9.2	Nutzung eines Raumes im Haus der Partnerschaft durch den Spielmannszug Osterwick
Ö 9.3	Kreisförderung für Mehrkosten beim Umbau des Hauses der Partnerschaft im Ortsteil Osterwick
Ö 10	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 10.1	Beteiligung von Vereinen an der Finanzierung des Veranstaltungskalenders der Gemeinde Rosendahl - Frau Everding