SessionNet | Ver- und Entsorgungsausschuss - 10.12.2015 - 19:00-19:32 Uhr

Sitzung

VEA/IX/05

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Ver- und Entsorgungsausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

10.12.2015

Zeit

19:00-19:32 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 5	24. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/288	Vorlage Anlage I: Entwurf der 24. Änderungssatzung Anlage II: Gebührenkalkulation 2016
Ö 6	Gebührenkalkulation 2016 für die Straßenreinigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/294	Vorlage Anlage I: Gebührenkalkulation 2016
Ö 7	11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/302	Vorlage Anlage I: Entwurf 11. Änderungssatzung Anlage II: Gebührenkalkulation 2016
Ö 8	14. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/298	Vorlage Anlage I - Entwurf der 14. Änderungssatzung Übergangsheime Anlage II - Gebührenkalkulation 2016 Übergangsheime
Ö 9	Festlegung der Gebührensätze 2016 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/295	Vorlage Anlage I - Gebührenkalkulation 2016 Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 10	Festlegung der Gebührensätze 2016 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/296	Vorlage Anlage I - Gebührenkalkulation 2016 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/297	Vorlage Anlage I - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 12	Überwachungspflicht für Kleinkläranlagen Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der gemeindlichen Überwachungspflicht durch den Kreis Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	IX/303	Vorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Überwachung von Kleinkläranlagen
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Neues Elektro und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) - Frau Berger
Ö 13.2	Aktueller Sachstand zur Rohrnetzberechnung - Frau Berger
Ö 13.3	Investitionsmaßnahmen an Schiebern und Hydranten - Frau Berger
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Schulbusverkehr auf Wirtschaftswegen in der Bauernschaft Höven - Herr Frieling