SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 17.02.2016 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

PLBUA/IX/14

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

17.02.2016

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage - Tischvorlage 'Errichtung eines Backhauses im Generationenpark Darfeld'

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Verkehrsgefährdung im Bereich Napoleonsweg/K 34 - Ausschussmitglied Steindorf
Ö 2.2	Sachstand zur Erweiterung von Einzelhandelsmärkten in den Ortsteilen Holtwick und Osterwick - Ausschussmitglied Mensing
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 5	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) von Anliegern auf Ausbau der Straßen "In de Kämp" / "Heinrich-Backensfeld-Straße" im Baugebiet "Haus Holtwick" vom 21.09.2015	IX/330	Vorlage Anlage I - Antrag der Anlieger vom 21.09.2015 Anlage II - Anliegerschreiben vom 30.11.2015 Anlage III - Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 6	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Schleestraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemä ß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	IX/334	Vorlage Anlage I: Stellnungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Münster vom 09.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 13.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IX: Liste Träger öffentlicher Belange Anlage V: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 06.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 29.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 24.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage X: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 7	52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Geflügelhaltung am Ludgerusweg im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/337	Vorlage Anlage I: Schreiben der Bezirksregierung Münster vom 24.11.2015 Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Immissionsschutz-Gutachten (2)
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/336	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 17.11.2015 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 14.12.2015 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 03.12.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 07.12.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IX: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Verkehrsgutachten, der schalltechnischen Untersuchung und der Beurteilung der ökologischen Fauna Anlage V: Stellungnahme der Industrie- und Handeslkampper Nord Westfalen und Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 03.12.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 26.11.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VIII: Liste Träger öffentlicher Belange
Ö 9	11. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/338	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	39. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/332	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 11	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/333	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	Haushaltsplan für das Jahr 2016 Beratung der Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/326	Vorlage Änderungsliste Produkte Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Produkte in der Zuständigkeit des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Rechtsgutachten der Landesregierung zur Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes in der Gemeinde Metelen - Herr Kramer