SessionNet | Rat - 03.03.2016

Sitzung

Rat/IX/17

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.03.2016

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/349	Vorlage
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Gewerbesteueraufkommen für Windkraftanlagen - Herr Suthoff
Ö 2.2	Änderung des Flächennutzungsplan - Herr Suthoff
Ö 2.3	Kosten für die weitere Beauftragung eines Planungsbüros - Herr Suthoff
Ö 3	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 4	Bericht aus anderen Gremien
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 6	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7	Anregung der Flüchtlingsinitiative Rosendahl gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen auf Einrichtung einer Stelle bei der Gemeinde Rosendahl für die Betreuung der in Rosendahl lebenden Flüchtlinge und Asylbewerber Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/345	Vorlage Anlage - Anregung der Flüchtlingsinitiative Rosendahl
Ö 8	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom Landesvorsitzenden der Republikaner NRW vom 21.01.2016 zum Verbot von Burka und Nikab Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/323	Vorlage Anlage - E-Mail des Landesvorsitzenden der Republikaner vom 21.01.2016
Ö 9	Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Instandhaltung der Von-Eichendorff-Straße sowie der zugehörigen Gehwege, Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/347	Vorlage Anlage - Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Instandhaltung der Von-Eichendorff-Straße
Ö 10	Abschluss einer Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden in der Gemeinde Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/329	Vorlage Anlage I - Anschreiben der Kath. Kirchengemeinde Ss. Fabian u. Sebastian Anlage II - Entwurf einer Vereinbarung zur Finanzierung der Zusatzplätze
Ö 11	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) von Anliegern auf Ausbau der Straßen "In de Kämp" / "Heinrich-Backensfeld-Straße" im Baugebiet "Haus Holtwick" vom 21.09.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/330	Vorlage Anlage I - Antrag der Anlieger vom 21.09.2015 Anlage II - Anliegerschreiben vom 30.11.2015 Anlage III - Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 12	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Schleestraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemä ß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/334	Vorlage Anlage I: Stellnungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Münster vom 09.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 13.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage IX: Liste Träger öffentlicher Belange Anlage V: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 06.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 29.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 24.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage X: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 13	52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Geflügelhaltung am Ludgerusweg im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/337	Vorlage Anlage I: Schreiben der Bezirksregierung Münster vom 24.11.2015 Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Immissionsschutz-Gutachten (2)
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/336/1	Vorlage Anlage: Geänderter Planentwurf mit Erläuterrungen und dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 15	11. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/338/1	Vorlage Anlage: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen und Erläuterungen
Ö 16	39. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/332	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 17	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/333/1	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der betroffenen Öffentlichkeit (1) vom 11.02.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der betroffenen Öffentlichkeit (2) vom 16.02.2016 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahmen der betroffenen Öffentlichkeit und der durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Täger öffentlicher Belange Anlage IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 18	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/342	Vorlage Anlage - Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses Anlage I - Änderungsliste Anlage II - Entwurf der Haushaltssatzung 2016 Anlage III - Entwurf des Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplanes 2016
Ö 19	Mitteilungen
Ö 20	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

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